Dorothea Marx

9 Minuten und 50 Sekunden. (Unruhe DIE LINKE, SPD)

Vielen Dank, Herr Walk, für diesen ausführlichen Bericht. Sie haben die vormaligen Abgeordnetenkollegen Fiedler und Hausold auf unserer Zuschauerbank oben schon begrüßt. Wir begrüßen aber natürlich auch den Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz, Herrn Kramer, der auch von Anbeginn unserer Sitzung unseren Ausführungen lauscht und …

Gut. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Wahlwiederholung des letzten Wahlgangs?) Das ist dann eine Wiederholung des letzten Wahlgangs, den wir am gestrigen Donnerstag zu diesen Tagesordnungspunkten durchgeführt haben. Das heißt, die dort zur Wahl gestellten Kandidaten bzw. die Kandidatin, Frau Kniese, werden hier nochmals zur …

Bis zu zwei Wahlgänge. Wir haben gestern bzw. am Mittwoch bereits über die Tagesordnung abgestimmt und da gab es dann eigentlich die Festlegung, dass es bei zwei Wahlgängen bleiben soll. Es gab allerdings im Vorstand auch noch ein Gespräch darüber, dass die Fraktion der AfD im Falle der Nichtwahl der vorgeschlagenen Wahlbewerberinnen …

Also zwei Wahlgänge wollen Sie durchgeführt haben? Können Sie das noch einmal genauer erläutern?

Gibt es Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Dann lasse ich darüber abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass diese beiden Punkte auf jeden Fall abgearbeitet werden, TOP 14 und 18, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Dann ist das so zusätzlich für die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Sache mit der Vielfalt, das ist nicht das Ding der AfD. Ich will nur sagen, das Gegenteil von Vielfalt ist Einfalt und mehr muss man zu Ihren Ausführungen, glaube ich, nicht sagen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte jetzt nicht die ganze Liste der …

„Wind“ war das Stichwort dafür, dass wir jetzt wieder in unsere Lüftungspause eintreten. Es geht weiter um 11.15 Uhr.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Gleichmann von der Fraktion Die Linke das Wort.

Ich eröffne die Aussprache und erteile Abgeordnetem Schütze von der AfD-Fraktion das Wort.

Der Antrag auf Rücküberweisung an den Fachausschuss ist gestellt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion. Wer ist gegen die Rücküberweisung? Das sind die restlichen Fraktionen des Hauses. Gibt es Stimmenthaltungen? Keine. Damit ist die Rücküberweisung abgelehnt. Wir …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Die sehe ich nicht. Dann zunächst die Rückfrage an die AfD: Herr Sesselmann, Sie hatten gesagt, einer Rücküberweisung an den Ausschuss würden Sie zustimmen. Ist das als Antrag auf Rücküberweisung an den Ausschuss zu verstehen? Sie nicken. Das ist ein zulässiger Antrag nach § 59 Abs. 1 unserer …

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Stange von der Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne hiermit die Aussprache. Es liegen auch hier bislang zwei Wortmeldungen vor. Zunächst erteile ich Herrn Abgeordneten Sesselmann von der Fraktion der AfD das Wort.

Ich schließe die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung, zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in der Drucksache 7/1747. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der CDU. Wer stimmt gegen diese Beschlussempfehlung? …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Doch, Herr Lauerwald noch einmal. Bitte denken Sie an Ihre Maske! (Zuruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ich mache es gleich vom Platz aus!) Bitte für das Protokoll vom Rednerpult aus.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Montag von der FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Ich eröffne hiermit die Aussprache. Es liegen hier zwei Wortmeldungen vor. Zunächst erteile ich Herrn Abgeordneten Lauerwald von der AfD-Fraktion das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Möchte die Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt Stellung nehmen? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen zum Aufruf des TagesordnungsGesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/721 dazu: Beschlussempfehlung des …