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Dorothea Marx

12.11.2020 Sitzungen 7/29

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Ich habe den Wahlgang eigentlich aufgerufen, aber Sie möchten sozusagen intern beraten? (Zuruf Abg. Höcke, AfD: Genau!) Gut, dann beraten Sie intern. Wie viel Zeit brauchen Sie? (Zuruf Abg. Höcke, AfD: 30 Minuten!) 30 Minuten. Dann unterbreche ich hiermit die Sitzung bis 14.51 Uhr, 9 Minuten vor 15.00 Uhr. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Es geht weiter. Wir sind jetzt immer noch im Tagesordnungspunkt der beiden Wahlen und jetzt auch im Wahlgang. Ich bitte um etwas Ruhe und Aufmerksamkeit. Ich bitte die beiden Schriftführenden, beim gleich folgenden Namensaufruf der Abgeordneten dafür Sorge zu tragen, dass die aufgerufenen Abgeordneten den erforderlichen Mindestabstand zueinander einhalten können und sich keine Warteschlangen vor den sich von Ihnen aus gesehen auf der linken Seite im Saal befindlichen Wahlkabinen bilden. Da sind die Wahlkabinen, da liegen auch die Stimmzettel. Ich erinnere noch einmal daran, dass Sie bitte Ihren eigenen blau oder schwarz schreibenden Stift mitnehmen und in der Wahlkabine nutzen. Ich erläutere die Stimmzettel: Bei der Wahl der zwei Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission stehen auf dem Stimmzettel die zwei Namen. Sie können auf dem Stimmzettel sowohl hinter dem einen Namen als auch hinter dem anderen Namen jeweils entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Bei der Wahl des Mitglieds der G 10-Kommission können Sie einmal mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Als Wahlhelferin und Wahlhelfer sind eingesetzt: Herr Abgeordneter Reinhardt, Herr Abgeordneter Gottweiss und Frau Abgeordnete Dr. Bergner; sie haben auch schon ihre Plätze eingenommen. Ich eröffne hiermit die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.

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