Reden (1072)
06.03.2025 — Einsetzung einer Enquetekommission: „Lehren aus der SARS-CoV-2Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“
Ich habe jetzt noch eine Rednermeldung. Ich würde gern noch einmal darauf hinweisen, dass wir versuchen, in den Reden immer unsere persönliche Rede in den Vordergrund zu stellen. Vielleicht ein bisschen weniger Zitate, damit das nicht so verwirrend ist. Und wir haben jetzt natürlich nicht zum Tagesordnungspunkt 14 geredet, sondern wir …
06.03.2025 — Einsetzung einer Enquetekommission: „Lehren aus der SARS-CoV-2Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“
Herzlichen Dank. Es ist manchmal ein bisschen schwierig in Personalunion. Ich möchte jetzt für die Koalitionsfraktionen sprechen, natürlich im Namen meiner Fraktion, aber auch für das BSW und die CDU, da wir ja, wie es schon in der Berichterstattung angeklungen ist, auch hier noch Änderungen zu diesem Enqueteantrag eingebracht haben. Ich …
06.03.2025 — Einsetzung einer Enquetekommission: „Lehren aus der SARS-CoV-2Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“
Ich danke und habe als nächste Rednerin Frau Muhsal. Nein? Gibt es jemanden noch von der AfD, den ich dann übersehen habe? Nein. Okay. Damit würde ich mich als nächste Rednerin aufrufen. Dazu brauche ich aber bitte eine Vertretung hier vorn. Danke schön.
06.03.2025 — Einsetzung einer Enquetekommission: „Lehren aus der SARS-CoV-2Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“
Herzlichen Dank. Damit gehen wir jetzt in die Aussprache und ich habe als erste Rednerin Frau Güngör von der Linken.
06.03.2025 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025)
Danke schön. Wir schließen damit die Aussprache und kommen zur Abstimmung. Und zwar lag mir jetzt ein Vorschlag vor. Frau Merz hatte Überweisung an den Innenausschuss vorgeschlagen. Weitere Ausschussüberweisungen habe ich jetzt nicht gehört. Deswegen schaue ich noch mal. Bleibt es beim Innenausschuss als Vorschlag? Ja. Dann würde ich …
06.03.2025 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025)
Danke schön. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich gucke jetzt noch mal ins Rund, ob jemand übersehen wurde. Herr Minister, möchten Sie sprechen? Ja. Dann haben Sie das Wort.
06.03.2025 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025)
Herzlichen Dank. Als nächste Rednerin habe ich von der Fraktion Die Linke Frau König-Preuss. Ich habe noch eine Frage an die SPD: Frau Merz, Sie möchten nicht noch mal sprechen? Gut.
05.03.2025 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes und des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich gucke noch mal in die Reihen. Ich habe jetzt auch nicht wahrgenommen, dass jemand Ausschussüberweisung beantragt hätte. Das heißt also, keine Ausschussüberweisung. Damit würden wir heute diese erste Beratung hier schließen und würden diesen Tagesordnungspunkt, wie wir das vorhin bei der …
05.03.2025 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes und des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Frau Marx, bitte.
05.03.2025 — b) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Thüringen – Equal Pay Day als Mahnung und Auftrag“
Ich weiß jetzt gar nicht, wo ich anfangen soll. Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident, mein Vorredner hat mich quasi jetzt sprachlos gemacht. Der Gipfel war jetzt zum Schluss, dass wir Frauen irgendwie zwangsbeglückt werden wollen im Sinne der Gleichmacherei – oder so ähnlich. Also das wollen wir definitiv nicht, zwangsbeglückt …
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Wir danken Ihnen. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit schließe ich die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Wir hatten den Antrag auf Überweisung – zumindest habe ich den so gehört – an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Gibt es weitere Überweisungswünsche? Das sehe ich nicht. Dann würde ich …
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Gut. Das würde ich jetzt noch mal wiederholen. Hier wurde gerade noch der Antrag auf Überweisung an den Bildungsausschuss gestellt. Gibt es noch weitere Wortmeldungen aus dem Rund? Minister Tischner.
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Danke schön. Ich habe noch einen Redner von der AfD-Fraktion. Herr Jankowski hat sich noch mal gemeldet.
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Herzlichen Dank. Wir kommen zu unserem nächsten Redner, Herrn Christoph Zippel von der Fraktion der CDU.
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Damit kommen wir zur nächsten Rednerin, das ist Frau GroßeRöthig von der Fraktion Die Linke.
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Dann, bitte schön.
31.01.2025 — Keine Gendersprache an Thüringer Schulen – Landtagsbeschluss konsequent umsetzen
Einen Moment bitte noch. Würden Sie eine Nachfrage zulassen?
31.01.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Herzlichen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rund. Ich gucke noch zur Ministerbank. Gibt es hier noch Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit können wir dann auch die Aussprache schließen und kommen zur Abstimmung. Ich habe jetzt vernommen, dass es Überweisungsanträge an einzelne Ausschüsse mit dem Vorschlag der …
31.01.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Jens Thomas von der Linken und danach hätte ich erst mal keine weiteren Redeanmeldungen aus dem Parlament.
31.01.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Danke schön. Als nächster Redner hat Herr Tiesler von der CDU-Fraktion das Wort.
