Dr. med. Cornelia Urban

Ich wollte eigentlich gerade vorschlagen, dass wir in Anbetracht der Zeit jetzt in die Mittagspause starten. Aber dann gilt das nicht für den Ältestenrat; wir werden natürlich gern die Mittagspause dafür nutzen. (Unruhe Die Linke) Okay, auch die Ältestenratsmitglieder möchten eine Mittagspause. Dann würde ich das jetzt einfach mal so …

Danke schön. Ich hatte keine weiteren Wortmeldungen mehr. Deswegen würde ich jetzt hier die Aussprache beenden. Ich habe mitgeschrieben in Sachen Vorschläge für Ausschussüberweisung. Ich habe einerseits den Arbeits- und Sozialausschuss notiert, andererseits den Gleichstellungsausschuss. Habe ich einen Ausschuss überhört? Gibt es noch …

Ich bitte noch mal um Aufmerksamkeit. Die Ministerin hat das Wort.

Halten Sie bitte keine Zwiegespräche.

Ich habe jetzt keine weiteren Rednerinnen gesehen. Ich gucke noch mal in die Runde. Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich Frau Ministerin Schenk nach vorne.

Danke schön. Frau Güngör, Sie haben sich noch mal zu Wort gemeldet.

Ganz herzlichen Dank. Ich glaube, ich kann das heute kurz machen. Wir hatten gestern das Thema „Equal Pay Day“. Wir haben schon aus dem Blickwinkel der Notwendigkeit eines Equal Pay Day bzw. meiner Hoffnung darauf, dass wir das irgendwann nicht mehr tun müssen, gestern sehr ausführlich über Frauen und den Arbeitsmarkt gesprochen. …

Herzlichen Dank. Ich würde mich jetzt als Nächste hier aufrufen und werde deswegen vertreten. Danke schön, Herr Quasebarth, wir wechseln.

Ich habe als nächsten Redner Herrn Quasebarth vom BSW und Frau Güngör hat noch mal eine Wortmeldung.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Steinbrück von der AfD-Fraktion.

Herzlichen Dank für die Einbringung. Es haben sich jetzt schon einige Redner gemeldet. Zunächst würde ich Frau Güngör von den Linken das Wort geben.

Herzlichen Dank. Wir kommen damit zum Ende der Aussprache und zur Abstimmung. Sie haben gehört, dass es aus dem Ausschuss eine Beschlussempfehlung auf Ablehnung des Antrags gibt. Deshalb werden wir jetzt direkt über den Antrag abstimmen. Ich bitte zunächst um Handzeichen, wer dem Antrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/68 …

Ich danke. Ich frage jetzt noch mal in die Reihen der Abgeordneten: Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann schaue ich mal zur Landesregierung. Innenminister Georg Maier hat das Wort.

Danke schön. Ich habe jetzt eine weitere Wortmeldung. Bitte schön, Frau König-Preuss von den Linken.

Danke schön. Als nächster Redner hat Herr Quasebarth vom BSW das Wort.

Herzlichen Dank für diese Berichterstattung. Ich muss leider noch einen Fehler korrigieren, und zwar habe ich bei Tagesordnungspunkt 6 nur über die Beschlussempfehlung abstimmen lassen und wir brauchen, um den Formalien gerecht zu werden, auch noch ein Votum über den gesamten Antrag, natürlich unter Berücksichtigung der …

Danke schön. Ich möchte jetzt noch mal darauf hinweisen, weil die Frage auftauchte: Herr Minister Georg Maier ist kein Abgeordneter mehr, er sitzt hier als Minister auf der Regierungsbank. Und ja, Kabinettsmitglieder haben auf der Regierungsbank nicht die Kommentarfunktion, aber sie haben natürlich Rederecht hier am Pult. (Zwischenruf …

Jetzt bitte ich wirklich, der Ministerin zuzuhören, versuchen Sie sich zu fokussieren. Frau Schenk hat das Wort und danach werde ich noch etwas sagen.

Frau Muhsal, ich werde danach noch mal kurz etwas sagen.

Ich sehe aus den Reihen der Parlamentarier keine weiteren Wortmeldungen, habe auch keinen übersehen. Dann, Frau Schenk, haben Sie das Wort.