Dr. med. Cornelia Urban

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, ich möchte zuvor erst einmal herausstellen, dass unser Thüringer Petitionsausschuss bundesweit der einzige ist, der über das Mittel eines Härtefallfonds oder überhaupt über das Instrument eines eigenen Härtefallfonds verfügt. Ich glaube, allein diese Tatsache stellt wirklich etwas ganz …

Herzlichen Dank für die Einbringung und Begründung. Ich eröffne damit die Aussprache und ich habe als erste Rednerin Frau Behrendt für das BSW.

Vielen Dank. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen und damit würde ich die Aussprache zu dem Gesetz beenden. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst bitte ich um Handzeichen, wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte. Hier sehe ich die Hände der Fraktionen der SPD, des BSW, der CDU. Wer ist dagegen? Da sehe ich niemanden. Wer enthält sich? …

Würden Sie, Herr Kobelt, noch ganz kurz vorn bleiben für die ... (Zuruf Abg. Kobelt, BSW: Nein!) (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Oh, das ist jetzt aber undemokratisch!) (Zwischenruf Abg. Maurer, Die Linke: Weil Sie einfach nicht wissen, wie es funktioniert!) Also, ich schaue jetzt noch mal ins Rund. Gibt es, die Linke hat keine …

Ich bitte um ein bisschen mehr Disziplin und den Redner reden zu lassen.

Herr Kobelt, es gibt eine Zwischenfrage. Würden Sie die zulassen?

Danke schön. Wir haben jetzt bei der Linken keine Redezeit mehr. Herr Kobelt, bitte.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus dem Rund der Parlamentarier? Frau Maurer, bitte.

Bitte, Frau Muhsal.

Tut mir leid, keine Frage. Gut, wir schreiten in der Rednerliste voran. Als Nächstes hat Herr Herzog das Wort. Und Sie haben auch eine Wortmeldung? Herr Herzog, noch einen Moment. Ich muss noch fragen: Herr Benninghaus, hatten Sie sich auch gemeldet, denn ich hatte so zwischendurch die Hand oben gesehen? Nein, gut.

Frau Maurer, einen Moment. Es gibt noch eine Frage an Sie. Würden Sie die zulassen?

Frau Maurer, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herzlichen Dank. Ich habe noch weitere Wortmeldungen. Zunächst Frau Maurer, danach Herr Herzog.

Herzlichen Dank. Ich habe weitere Wortmeldungen. Zunächst hat Frau Heber das Wort. Frau Maurer, das war auch eine Wortmeldung und keine Zwischenfrage? (Zuruf Abg. Maurer, Die Linke: Ich möchte eine Rede halten!) Frau Heber, Sie haben das Wort.

Ich habe noch eine weitere Wortmeldung von Herrn Luhn, AfD-Fraktion.

Dann verfahren wir so. Wir treffen uns – jetzt habe ich die Raumnummer nicht im Kopf. Sie wissen, wo wir uns immer treffen, ich habe gerade den Raum leider nicht im Kopf. Wir unterbrechen damit, ich würde sagen, bis halb. Es ist jetzt 11.10 Uhr. Wir unterbrechen bis 11.30 Uhr. Der Ältestenrat trifft sich. Ich ergänze noch mal für alle: …

Herzlichen Dank. Es gab auch keine weiteren Fragen an Sie. Danke für die Ausführungen. Da ich keine weiteren Wortmeldungen sehe, würde ich dann auch damit die Debatte schließen und wir kommen zur Abstimmung. Zunächst werden wir über den Gesetzentwurf abstimmen, das Vierte Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung …

Es gibt noch eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Zippel. Lassen Sie die zu?

Ich bitte, hier keine Zwiegespräche zu führen. Es gibt noch eine Zwischenfrage, lassen Sie die noch zu?

Frau Ministerin, es gibt eine Frage.