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Dr. med. Cornelia Urban

05.03.2025 Sitzungen 8/9

Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes und des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich gucke noch mal in die Reihen. Ich habe jetzt auch nicht wahrgenommen, dass jemand Ausschussüberweisung beantragt hätte. Das heißt also, keine Ausschussüberweisung. Damit würden wir heute diese erste Beratung hier schließen und würden diesen Tagesordnungspunkt, wie wir das vorhin bei der Tagesordnung vereinbart haben, am Freitag erneut zur zweiten Beratung aufrufen, also der gleiche Tagesordnungspunkt am Freitag noch mal zur zweiten Beratung. Damit sind wir auch vereinbarungsgemäß am Ende unserer Sitzung, früher als gedacht, und ich wünsche Ihnen einen sehr schönen Abend. Bis morgen früh!

Alle Reden von Dr. med. Cornelia Urban Protokoll ↗