Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank. Es ist manchmal ein bisschen schwierig in Personalunion. Ich möchte jetzt für die Koalitionsfraktionen sprechen, natürlich im Namen meiner Fraktion, aber auch für das BSW und die CDU, da wir ja, wie es schon in der Berichterstattung angeklungen ist, auch hier noch Änderungen zu diesem Enqueteantrag eingebracht haben. Ich möchte zunächst erst einmal sagen, dass ich sehr froh bin – und da schließe ich mich meiner Vorrednerin an –, dass wir heute über diesen Einsatz einer Enquetekommission zu Fragen der Coronapandemie beraten und ihn hoffentlich auch beschließen werden. Wir als SPD haben auch schon in der Coronazeit oder im Ausklang der Coronazeit oft betont, dass wir glauben, eine Enquete wäre das geeignete Mittel, um für die Zukunft Lehren aus dieser schwierigen Pandemiezeit ziehen zu können. Denn wir alle wissen – und ich glaube, da sind wir uns einig –, dass wir nicht davor gefeit sein können, dass sich so etwas wie eine Pandemie mit irgendeinem anderen Erreger durchaus wiederholen kann. Wir wissen, dass in der Pandemie zwar alle ihr Bestes gegeben haben – und das mit aller Kraft –, aber dass natürlich nicht alles optimal gelaufen ist und dass Fehler gemacht wurden. Aus Fehlern muss und soll man lernen. Deswegen glauben wir, dass die Enquete ein sehr gutes Mittel ist, um hier auch – das wurde gerade auch schon mal beschrieben – die verschiedensten Aspekte, die es gerade zu betrachten gilt, wenn es um kritische Infrastruktur geht, wenn es um soziale Sicherungssysteme, um Familien etc. geht. All diese Fragen wollen wir dort evaluieren und vor allen Dingen für die Zukunft besprechen. Wir haben als Koalitionsfraktionen zu diesem Enqueteantrag jetzt noch den Aspekt „Familien“ eingebracht. Wir glauben, dass Familien insofern wichtig sind zu erwähnen – auch wenn man natürlich eine Enquete immer um alles Mögliche noch erweitern kann –, weil gerade Familien in der Pandemiezeit Herausragendes geleistet haben. Sie waren quasi so dieser kleinste Nenner, quasi die Urzelle unserer Gesellschaft – das sind sie immer –, und dort waren sie ein absolut wichtiger Garant für die Umsetzung der Coronapandemieregeln. Ich glaube, Familien haben in jeder Form – von Klein bis Groß und von Jung bis Alt – ihr Bestes dabei geleistet. Sie haben uns aber auch zum Teil kundgetan – und das sicherlich auch berechtigt –, dass sie sich nicht immer ausreichend adäquat verstanden und vertreten gefühlt haben. Wir möchten das eben nicht nur so, wie wir immer Familien im Routinealltag betrachten, wenn es um Kinderbetreuung oder Bildung oder auch die digitale Ausstattung von Schulen geht, wir möchten, dass wir hier wichtige Lehren aus der Pandemie ziehen, Familien nachhaltig unterstützen und das Leben in so einer Ausnahmesituation wie einer Pandemie nachhaltig verbessern – deswegen diese Ergänzung um diesen Aspekt. Wir hoffen, dass wir mit dieser Enquetekommission einen ganz wichtigen Beitrag dazu leisten, dass wir für die Zukunft einfach unsere Sozialsicherungssysteme, unsere medizinische Versorgung und, wie gesagt, gerade die Kritische Infrastruktur zukunftsfester und widerstandsfähiger machen. Deswegen bitte ich um Ihre Zustimmung. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)