Birgit Pommer

Ich frage die Abgeordneten: Hatte jede/jeder die Gelegenheit, die Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelfenden auszuzählen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 83. Auf den Wahlvorschlag …

Ich danke Ihnen. Sie dürfen jetzt die Gratulationen entgegennehmen. (Beifall im Hause) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nachdem Herr Dr. Lars Schmidt als berufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt sowie ernannt und vereidigt wurde, steht nun die Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs an. Für …

Herr Dr. René Kliebisch. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Eckart Peters. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich danke Ihnen. Ich gratuliere Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle unseres Freistaats Thüringen alles Gute. (Beifall im Hause) Wir kommen nun zur Ernennung der gewählten Stellvertreterin und der gewählten Stellvertreter. Ich händige auch Ihnen zuerst die Ernennungsurkunde aus. Dazu bitte ich auch Sie …

Herr Jens Petermann. Ich schwöre es.

Herr Prof. Dr. Christoph Ohler. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Jörg Geibert. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Frau Barbara Burkert. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Frau Renate Wittmann. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Noch nicht, es fehlen noch welche. Gut. Ich frage nochmals: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Dann stelle ich das fest, schließe den Wahlgang und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe die …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Dann gehe ich davon aus und stelle fest, alle Abgeordneten haben ihre Stimme abgegeben. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um die Auszählung der Stimmen. Bitte. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, um die Aufmerksamkeit muss ich nicht bitten, es war ja in der Pause …

Also nach Punkt 9 a sollen als dritter Tagesordnungspunkt gemeinsam die Tagesordnungspunkte 13 und 15 aufgerufen werden. Erhebt sich Widerspruch? Das ist der Fall. Dann müssen wir darüber in einfacher Mehrheit abstimmen. Wer dem seine Zustimmung geben will, die Tagesordnungspunkte 13 und 15 gemeinsam als dritten Tagesordnungspunkt heute …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, denen wir uns nachher noch einmal widmen werden – einen schönen guten Morgen …

Ja, Kolleginnen und Kollegen, es ist schon sehr kalt hier. Wir haben jetzt mal ein paar Decken, die vorhanden sind, da. Vielleicht lassen Sie die erst mal für die Frauen. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Das ist aber diskriminierend!) Wir werden aber – ja, tu nichts Gutes, dir widerfährt nichts Böses – beim nächsten Mal für alle sicher …

Das Wort erhält Frau Abgeordnete Henfling für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Der Ältestenrat hat sich verständigt, dass wir gegen 11.00 Uhr und 16.00 Uhr die Lüftungspausen machen. Das werden wir jetzt tun. Wir gehen also in die Lüftungspause bis 11.25 Uhr. Danach erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Abgeordneter Müller das Wort.

Das Wort erhält Herr Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Kießling das Wort.

Wünscht die CDU-Fraktion das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Wir waren bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, zu dem Gesetzentwurf in Tagesordnungspunkt 7 a die erste und die zweite Beratung durchzuführen, wenn keine Ausschussüberweisung beschlossen wird. Diese Festlegung gilt für den Tagesordnungspunkt 7 b …