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Birgit Pommer

23.09.2022 Sitzungen 7/91

Wahl sowie gegebenenfalls Ernennung und Vereidigung der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Thüringer Verfassungsgerichtshofs

Ich frage die Abgeordneten: Hatte jede/jeder die Gelegenheit, die Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelfenden auszuzählen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 83. Auf den Wahlvorschlag entfallen 61 Jastimmen, 20 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Landtags erreicht. Ich gratuliere Herrn Dr. Schmidt zu seiner Wahl als Vizepräsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. (Beifall im Hause) Ich gehe davon aus, dass er die Wahl annimmt, und bitte Herrn Dr. Schmidt auch noch mal zur Übergabe der Urkunde über die Ernennung als Vizepräsident für den Thüringer Verfassungsgerichtshof nach vorn. Ich danke Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen und nehme die Wahl an. (Beifall im Hause)

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