Birgit Pommer

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und ich rufe auf Tagesordnungspunkt 7 in den Teilen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6298 ERSTE BERATUNG Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/6353 ERSTE …

Frau Abgeordnete König-Preuss, Sie haben das Wort, 50 Sekunden.

Das Wort für die CDU-Fraktion erhält nun Herr Abgeordneter Walk. (Zwischenruf Abg. Walk, CDU: Ich verzichte.) Das stand auf meinem Zettel, dann nehmen wir das zur Kenntnis. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Frau Abgeordnete Marx. Danke schön. Bitte, Sie haben das Wort.

Es gibt also im Rahmen der Geschäftsordnung einen Antrag. Ich muss darauf aufmerksam machen, unter § 12, was die Sitzung des Ältestenrats betrifft. Der Ältestenrat muss unverzüglich einberufen werden, wenn es drei Mitglieder unter Angabe des Beratungsgegenstands verlangen. Landtagssitzungen müssen unterbrochen werden. Er ist …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um Aufmerksamkeit. Der Abgeordnete Höcke war hier und beschwert sich, weil ich den Ministerpräsidenten nicht dafür ermahnt habe, dass er „Arschloch“ gesagt hat. Ich mache das nach den Redebeiträgen. (Beifall AfD) Da ich jetzt unterbrochen wurde, mache ich das an der …

Herr Abgeordneter Thrum, für das Wort „Scheindemokraten“ ermahne ich Sie. Ich rufe Herrn Abgeordneten Möller für die AfDFraktion auf.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort für die SPDFraktion hat Frau Abgeordnete Marx.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich finde es ist sehr unruhig und bitte um etwas mehr Aufmerksamkeit für den Berichterstatter.

Es wird beantragt, den Tagesordnungspunkt 37 auch in die Abarbeitung aufzunehmen, also unter Punkt I zu ziehen. Erhebt sich hier Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Dann gehe ich davon aus, dass wir hier in Übereinstimmung sind. Weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das kann ich nicht erkennen. Dann lasse ich über die so geänderte …

Dann soll der Tagesordnungspunkt am morgigen Vormittag aufgerufen werden. Erhebt sich Widerspruch? Dann können wir so verfahren. Frau Abgeordnete Lehmann, bitte.

Okay. Dann werden wir zunächst über den Antrag von Herrn Abgeordneten Blechschmidt abstimmen, Tagesordnungspunkt 7 a und b heute als zweiten Tagesordnungspunkt aufzurufen. Erhebt sich Widerspruch? Das ist so. Damit stimmen wir ab, diesen Tagesordnungspunkt als zweiten in der Tagesordnung nach vorn zu nehmen. Dafür genügt die einfache …

Er war noch gar nicht auf der Tagesordnung, Herr Bühl? Ich muss jetzt mal nachfragen, so schnell kann ich nicht gucken.

Das würde also heißen, nachdem wir den Tagesordnungspunkt 18 aufgerufen haben, würden wir nicht Tagesordnungspunkt 3 aufrufen, sondern jetzt Tagesordnungspunkt 7 a und b als zweiten. Herr Abgeordneter Bühl, bitte.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und natürlich die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die …

Das Wort erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Henfling.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir treten jetzt in die Lüftungspause bis 16.15 Uhr ein. Danach erhält das Wort für die Gruppe Bürger für Thüringen Frau Abgeordnete Dr. Bergner.

Das Wort erhält Herr Abgeordneter Müller für Bündnis 90/Die Grünen.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Thrum das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Lehmann das Wort.