Birgit Pommer
Wahl sowie gegebenenfalls Ernennung und Vereidigung der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Ich danke Ihnen. Ich gratuliere Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle unseres Freistaats Thüringen alles Gute.
(Beifall im Hause)
Wir kommen nun zur Ernennung der gewählten Stellvertreterin und der gewählten Stellvertreter. Ich händige auch Ihnen zuerst die Ernennungsurkunde aus. Dazu bitte ich auch Sie nach Ihrer Namensnennung einzeln nach vorn und dann übergebe ich die Urkunde. Frau Anja Klameth, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 7. Oktober 2022 zur Stellvertreterin für das berufsrichterliche Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Dr. Lars Schmidt.
(Beifall im Hause)
Herr Eckart Peters, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 7. Oktober 2022 zum Stellvertreter für das Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit Befähigung zum Richteramt Dr. Klaus Hinkel.
(Beifall im Hause)
Herr Dr. René Kliebisch, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 7. Oktober 2022 zum Stellvertreter für das weitere Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Jörg Geibert.
(Beifall im Hause)
Ich komme nun zur Vereidigung und verlese den im Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz enthaltenen Text der Eidesformel. Auch hier können Sie die Eidesformel mit den Worten „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ bekräftigen. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Frau Anja Klameth. Ich schwöre es.