Reden (928)
31.05.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Demokratie braucht mündige Bürger – beabsichtigte Einschnitte des Thüringer Bildungsministers beim Sozialkundeunterricht stoppen“
Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Jankowski das Wort.
31.05.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Demokratie braucht mündige Bürger – beabsichtigte Einschnitte des Thüringer Bildungsministers beim Sozialkundeunterricht stoppen“
Das Wort für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Wolf. Bitte.
31.05.2023
Erhebt sich Widerspruch? Das ist nicht der Fall. Dann gehe ich davon aus, dass die Mehrheit dem Antrag zustimmt, die Drucksache 7/6455 erst in der nächsten Sitzung im Juli aufzurufen. Weitere Anträge zur Tagesordnung? Bemerkungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit lasse ich über die Tagesordnung in Gänze in geänderter Fassung abstimmen. …
31.05.2023
Ich verstehe die Begründung zur Dringlichkeit auch als Widerspruch zur Aufnahme in die Tagesordnung. Damit ist also widersprochen. Wir stimmen über die Aufnahme des Antrags in Drucksache 7/8108 in die Tagesordnung ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Gruppe der FDP und der Fraktion der CDU. …
31.05.2023
Wird das Wort gewünscht, um gegen die Dringlichkeit zu sprechen? Herr Plötner, bitte.
31.05.2023
Besteht der Wunsch zur Begründung der Veränderung oder zur Dringlichkeit? Bitte.
31.05.2023
Es gibt also den Antrag, nach der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien in der Drucksache 7/8085 diesen Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen und unter Tagesordnungspunkt 8 mit zu platzieren. Wird das Wort gewünscht, gegen den Antrag zu sprechen? Das ist nicht der Fall. Für die Dringlichkeit? Ist auch nicht …
31.05.2023
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zu unserer heutigen Sitzung, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Internet-Livestream sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien. …
28.04.2023 — Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema: „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ (kurz: „Untersuchungsausschuss Postenaffäre“)
Damit ist der Justizausschuss einzuberufen. Dazu ist kein Widerspruch anzumelden. Der Justizausschuss tagt im Raum 101. Das Zeitfenster kann ich leider nicht beurteilen, ich bitte die Abgeordneten einfach, sich auf dem Laufenden zu halten, wann das hier weitergeht. Danke. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer: Jetzt ist eine …
28.04.2023
Dann entschuldige ich mich. Ich habe das dann offensichtlich falsch aufgenommen. Keine Sitzungsunterbrechung. Gibt es weitere Anträge zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Dann gehe ich davon aus, dass wir in der Tagesordnung so verfahren können. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 Antrag der Abgeordneten der Fraktion der CDU sowie …
28.04.2023
Das ist also noch eine Ergänzung zum Antrag in der Platzierung der Tagesordnung. Ich frage: Ist gewünscht, die Dringlichkeit zu begründen? (Zuruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Nein!) Möchte jemand gegen die Dringlichkeit sprechen? Das ist ebenfalls nicht der Fall. Widerspruch wird auch nicht angezeigt. Dann lasse ich über den Antrag zur …
28.04.2023
Das ist ein Antrag zur Tagesordnung. Erhebt sich Widerspruch, diesen Tagesordnungspunkt hier abstimmen zu lassen? Herr Abgeordneter Bühl, bitte.
28.04.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien …
27.04.2023 — Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs – Ernennung und Vereidigung
Ich gratuliere Ihnen und wünsche Ihnen alles Gute – auch im Namen des Landtags. Danke schön. (Beifall im Hause)
27.04.2023 — Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs – Ernennung und Vereidigung
Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 5 des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes ist vorgesehen, dass die gewählten Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter eine von der Präsidentin des Thüringer Landtags unterzeichnete Ernennungsurkunde erhalten und vor dem Landtag den Eid …
27.04.2023 — Arzneimittelsicherheit wiederherstellen, Freiheit der Wissenschaft respektieren und ärztliche Berufsfreiheit wertschätzen
Weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Aust, ich weiß nicht, ob noch Redezeit vorhanden ist, ich frage mal nach. – 2 Sekunden. Nein. Weitere Wortmeldungen? Dann hat jetzt Frau Ministerin Werner für die Landesregierung das Wort. Bitte. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Frau Werner, sprechen Sie mal länger! Wir brauchen noch …
27.04.2023 — Arzneimittelsicherheit wiederherstellen, Freiheit der Wissenschaft respektieren und ärztliche Berufsfreiheit wertschätzen
Herr Abgeordneter Dr. Hartung noch mal. Bitte schön.
27.04.2023 — Arzneimittelsicherheit wiederherstellen, Freiheit der Wissenschaft respektieren und ärztliche Berufsfreiheit wertschätzen
Weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald, bitte.
27.04.2023 — Arzneimittelsicherheit wiederherstellen, Freiheit der Wissenschaft respektieren und ärztliche Berufsfreiheit wertschätzen
Gibt es weitere Wortmeldungen? Ja, das ist der Fall. Herr Abgeordneter Hartung, bitte schön.
27.04.2023 — Arzneimittelsicherheit wiederherstellen, Freiheit der Wissenschaft respektieren und ärztliche Berufsfreiheit wertschätzen
Herr Lauerwald, gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Hartung?