Birgit Pommer

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Frau Abgeordnete Maurer und Herr Abgeordneter Gottweiss betraut. Für diese Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Beier, Frau Abgeordnete Dr. Klisch, Frau Abgeordnete Kniese, Herr Abgeordneter Prof. Dr. Voigt und Herr Abgeordneter Worm zeitweise entschuldigt. Sehr geehrte Damen und Herren, es hat mich ein Antrag von der CDU-Fraktion erreicht, vor Beginn der Sitzung eine Ältestenratssitzung durchzuführen, die ich hiermit im bekannten Raum einberufe. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Dürfen wir nach dem Grund fragen?) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Macht ihr die KPD oder was?) Die Ältestenratssitzung ist beantragt und der Ältestenrat zieht sich jetzt zur Beratung zurück – bitte. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Beendigung der Sitzung des Ältestenrates hat die CDU-Fraktion einen Antrag auf Unterbrechung der Sitzung gestellt. Der Unterbrechung wird bis 10.05 Uhr stattgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich nehme wahr, dass sich der Plenarsaal wieder gefüllt hat, und setze mit der heutigen Sitzung fort. Ich gebe einige Hinweise zur Tagesordnung. Bezogen auf die heutige Plenarsitzung haben wir bei der Feststellung der Tagesordnung am Mittwoch folgende Übereinkünfte erzielt: Der Tagesordnungspunkt 1 wird heute als erster Punkt aufgerufen. Die Tagesordnungspunkte 2 a und 2 b werden heute als zweite Punkte aufgerufen. Die Tagesordnungspunkte 27 und 28 sollen heute auf jeden Fall aufgerufen werden. Zu den Tagesordnungspunkten 2 a und 2 b wurden Änderungsanträge der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Drucksachen 7/7884 und 7/7885 verteilt. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 15 und 20 werden heute nach der Mittagspause für erste Wahlwiederholungen erneut aufgerufen. Zu der Fragestunde in Tagesordnungspunkt 22 möchte ich Sie darüber informieren, dass Herr Abgeordneter Kemmerich seine Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/7801 zurückgezogen und Herr Abgeordneter Henkel seine Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/7802 in eine Kleine Anfrage umgewandelt hat. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung widersprochen, gibt es Anträge? Herr Abgeordneter Blechschmidt.