Birgit Pommer

Tagesordnungspunkt 29, das ist das Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation im Jahr 2023 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung. Erhebt sich Widerspruch zum Antrag? Das kann ich nicht erkennen. Dann wird der Tagesordnungspunkt 29 am …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – herzlich willkommen – und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie …

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Höcke das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Dittes das Wort.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Regierungserklärungen grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Diese Redezeit steht auch unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses zur Halbierung der Redezeit zur Verfügung, nachdem die Fraktion Bündnis …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich in offensichtlich guter Stimmung hier eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien …

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Vielen Dank. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich den zweiten Teil und rufe den dritten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8076 Das Wort erhält Frau Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor. Für die Landesregierung, Herr Minister Stengele, haben Sie das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Wahl das Wort.

Ich darf doch sehr bitten, verehrte Damen und Herren. Hier spricht jetzt Herr Kemmerich. Bitte.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Für die Fraktion der SPD erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Prof. Voigt das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Gleichmann das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Der Minister hat etwas überzogen, demnach steht noch mal eine Redezeit von 2 Minuten zur Verfügung. Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich den ersten Teil. Ich rufe auf den zweiten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat Herr Minister Holter das Wort. Bitte schön.

Für die Fraktion der SPD erhält Frau Abgeordnete Dr. Klisch das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort.