Birgit Pommer

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream! Sehr geehrte Damen und Herren, schon wieder muss ich die Sitzung mit einer sehr traurigen Nachricht beginnen, aus traurigem …

Herr Abgeordneter Dr. König, ich halte ja jede Art von Vergleichen und Beschimpfungen gegenüber Rednerinnen und Rednern für respektlos. Ich sage Ihnen deshalb zu, ich lasse das jetzt hier auch noch einmal prüfen. Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. König das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Hartung das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Thrum das Wort.

Dann der Hinweis: Die Landesregierung verzichtet auf einen Sofortbericht nach § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung. Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Korschewsky.

Wird das Wort zur Begründung zum Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 7/8701 gewünscht? Bitte schön, Herr Abgeordneter Bergner, Sie haben das Wort.

Damit kommen wir zur Abstimmung zum Entschließungsantrag der Fraktion der AfD. Hier ist keine Ausschussüberweisung beantragt. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion der AfD seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer ist gegen die Annahme? …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Zum Prozedere: zunächst über den Gesetzentwurf, dann über den Entschließungsantrag der CDU, da keine Ausschussüberweisung beantragt ist. Die Frage zum Entschließungsantrag der AfD-Fraktion: Wird da Ausschussüberweisung beantragt? Auch nicht. Dann …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Werner das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Frau Abgeordnete Stange das Wort.

Für die Fraktion der AfD erhält Herr Abgeordneter Aust das Wort.

Für die Fraktion der SPD erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Wird das Wort zur Begründung zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU gewünscht? Das ist nicht der Fall. Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag der Fraktion der AfD gewünscht? (Zuruf Abg. Aust, AfD: Nein!) Das ist auch nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält für die CDU-Fraktion Frau …

Ich habe den Abgeordneten Ramelow nicht unterbrochen – genau wie den Abgeordneten Herrn Bühl –, der nicht wirklich gegen die Dringlichkeit in Gänze, sondern auch inhaltlich argumentiert hat. Insofern hat sich das wieder ausgeglichen. Das will ich jetzt mal zur Kenntnis geben. Sehr geehrte Damen und Herren, die Dringlichkeit ist …

Herr Abgeordneter Bühl, ich verweise auf die Geschäftsordnung. Die Dringlichkeit zu begründen, heißt nicht, dass man inhaltlich auf den Antrag in der Form eingeht, wie Sie es jetzt gemacht haben. Das will ich hier klarstellen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt die Möglichkeit, gegen die Dringlichkeit zu sprechen. …

Es gibt den Antrag der CDU-Fraktion „Parlamentarische Rechte achten, Demokratie stärken – Thüringer Interessen im Bundesrat vertreten“. Dieser Antrag ist nicht fristgerecht eingereicht, aber ich lasse hier jetzt die Dringlichkeit begründen. Bitte schön, Herr Abgeordneter Bühl, Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und …