Birgit Pommer

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Frau Abgeordnete Maurer und Frau Abgeordnete Baum betraut. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Heym, Frau Abgeordnete Kniese, Herr Abgeordneter Mohring, Frau Abgeordnete Tasch, Frau Abgeordnete Dr. Wagler, Herr Minister Prof. Hoff, Herr Minister Maier und Frau Ministerin Werner zeitweise entschuldigt. Folgender Hinweis allgemein: Ich möchte Sie darüber informieren, dass Herr Robert Sesselmann seine Mitgliedschaft im Landtag mit Ablauf des gestrigen Tages verloren hat, nachdem er am gestrigen Abend seinen Verzicht zur Niederschrift der Präsidentin des Landtags erklärt hat. Die Hinweise zur Tagesordnung: Wir sind bei der Feststellung der Tagesordnung am Mittwoch übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 1 heute als ersten Punkt, die Tagesordnungspunkte 24 a, 24 b und 24 c heute als zweite Punkte und den Tagesordnungspunkt 62 heute am Vormittag aufzurufen. Der bisherige Stand der Abarbeitung der Tagesordnung lässt es erneut nicht völlig ausgeschlossen erscheinen, dass unter Berücksichtigung des vereinbarten Endes der heutigen Plenarsitzung nicht alle Punkte, die aufgerufen werden sollen, zum Aufruf kommen können. Um diesen Zielkonflikt bereits vorsorglich zu lösen, gehe ich auch dieses Mal davon aus, dass keiner von den betroffenen Einbringerinnen und Einbringern der Feststellung widerspricht, dass die Zustimmung zur Überschreitung der Beratungsfrist zu denjenigen Tagesordnungspunkten vorliegt, die aufgerufen werden sollen, heute aber nicht mehr aufgerufen werden können. Ich sehe keinen Widerspruch. Dann frage ich: Gibt es Hinweise zur Tagesordnung, Bemerkungen? Bitte schön, Herr Abgeordneter Bühl.