Reden (824)
15.05.2025 — Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Azubis verbessern – Azubiwerk für Thüringen schaffen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Stark. Damit eröffne ich die Aussprache. Als Ersten bitte ich Abgeordneten Thrum für die Fraktion der AfD an das Rednerpult.
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Vielen Dank, Minister Tischner. Ich habe wahrgenommen, dass seitens der AfD die Überweisung an den Bildungsausschuss gewünscht wurde. Dann würde ich über diesen Antrag abstimmen lassen. Wenn Sie also die Zustimmung geben möchten, dass das Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der …
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Dietrich. Als Nächstes, vermute ich, wird der Bildungsminister dazu sprechen.
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Als nunmehr Letzten rufe ich ans Mikrofon den Abgeordneten Dr. Dietrich für die AfD. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Ma- chen Sie in der nächsten Legislaturperiode mal ein neues Deckblatt!)
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Vielen Dank an den Abgeordneten Hoffmeister. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult.
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Danke, Herr Abgeordneter Geibert. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Hoffmeister ans Mikrofon.
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächstes bitte ich für die Fraktion der CDU Herrn Abgeordneten Geibert an das Rednerpult.
15.05.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an den Thüringer Hochschulen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dietrich. Ich rufe als Nächsten Herrn Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD ans Rednerpult.
15.05.2025 — Wahl des vom Landtag zu berufenden Mitglieds des Stiftungsrats der Stiftung Hilfe für blinde und sehbehinderte Menschen und dessen Stellvertreterin beziehungsweise Stellvertreter
Frau Abgeordnete Merz wünscht, den Tagesordnungspunkt 3 auf morgen Vormittag zu verschieben. Vielen Dank. Das stimmen wir selbstverständlich ab. Wenn Sie zustimmen, dass der Tagesordnungspunkt 3 auf morgen Vormittag verschoben werden soll, dann bitte ich Sie jetzt um Ihr Handzeichen. Ich sehe die Stimmen der Fraktionen der SPD, des BSW …
15.05.2025 — Wahl der vier weiteren Mitglieder der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten gemäß § 42 i des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Ich bitte Sie nun, Ihre Stimme abzugeben und Ihr Handzeichen so zu geben, dass ein eindeutiges Wahlergebnis ermittelt werden kann. Wer stimmt für den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD? 32 Stimmen wurden gezählt. Wer stimmt für den Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD? Ich bitte Sie jetzt um Ihr Handzeichen. Auf den …
15.05.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Die Frage kann ich Ihnen gern beantworten: Weil wir hier in Thüringen andere Bedingungen haben als in Brandenburg und in Berlin. Da reicht es eben nicht, da allein die Schablone der politischen Konstellation aufzulegen und zu sagen, dann sind das die gleichen Bedingungen, sondern es sind tatsächlich auch andere Bedingungen, weil …
15.05.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream und liebe wenige Besucher auf der Besuchertribüne, was soll ich sagen? Wir sehen uns wieder. Thema „8. Mai“, Anlass: ein weiterer Anlauf der Linken, diesen Tag zum gesetzlichen Feiertag zu erklären. Gefühl: irgendwas in Richtung Déjàvu. …
14.05.2025 — Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag
Ausschussüberweisung zu Tagesordnungspunkt 6. Dann bitte ich jetzt noch einmal um Ihr Handzeichen, damit wir gründlich zählen können. Wenn Sie dem Antrag auf Überweisung an den Ausschuss zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Wir zählen. Wir haben 30 Abgeordnete gezählt. Dann bitte jetzt die Gegenstimmen. Es wurden 38 …
14.05.2025 — Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag
Frau Abgeordnete Muhsal beantragt die Auszählung. Frau Abgeordnete Muhsal, richtet sich Ihr Antrag auf Tagesordnungspunkt 6 oder Tagesordnungspunkt 5?
14.05.2025 — Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Cotta. Einen Hinweis möchte ich gern noch geben, dass wir uns am Anfang des heutigen Tages bzw. heute Mittag darauf geeinigt hatten, durchaus die Debatte zu führen, allerdings dies erst am Freitag zur zweiten Beratung. Eingedenk dieses Umstands frage ich jetzt dennoch ins Rund, ob weitere Wortmeldungen …
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Vielen Dank, Minister Tischner. Ich schaue noch mal ins Plenum, ob es noch den Wunsch nach einer Wortmeldung gibt. Das ist nicht der Fall. Dann können wir die Aussprache und den TOP 31 e dieser Aktuellen Stunde schließen. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 5 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1031 ERSTE BERATUNG und …
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Ich schaue in Richtung Minister Tischner. Er wünscht das Wort und erhält es hiermit auch.
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Damit rufe ich für die Fraktion der SPD den Abgeordneten Matthias Hey ans Rednerpult.
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste rufe ich für die Fraktion der CDU Frau Abgeordnete Gerbothe an das Rednerpult.
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Danke, Frau Abgeordnete. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Jankowski an das Rednerpult.