Reden (824)
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächste bitte ich Frau Abgeordnete Große-Röthig für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult.
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Es gibt keinerlei Kürzungen oder Beschränkungen der Redezeit. Da wir zwei Punkte haben, wird sich die Redezeit verdoppeln, also zweimal 100 Prozent. (Zwischenruf Abg. Marx, SPD: Heute früh ha- ben wir „ohne Aussprache“ beschlossen!) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Abgeordne- te dürfen hier reden, auch wenn Sie das schlecht finden!) Es ist …
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Ich fasse das noch mal zusammen. Sie beantragen also, dass die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsam beraten werden sollen. Das betrifft die Punkte „Thüringer Gesetz zu dem Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag“ und das „Thüringer Gesetz zum Reformstaatsvertrag“. Es gibt eine Wortmeldung.
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Vielen Dank, Herr Minister. Damit können wir die Aussprache für diese Aktuelle Stunde schließen. Es gibt eine Wortmeldung von Abgeordneter Jary.
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Minister Maier, möchten Sie dazu noch Stellung beziehen?
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Frau Abgeordnete Marx, ich fordere Sie auf, zum Ende zu kommen.
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Frau Marx, ich bitte Sie, zum Ende zu kommen.
14.05.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Rechtsstaatlich fragwürdige Vorgehensweisen bei internen Ermittlungen der Thüringer Polizei in der Verantwortung des Thüringer Innenministers?“
Frau Marx, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Lassen Sie mich ganz kurz noch mal Rücksprache halten. Danke für den Hinweis zunächst einmal. So, Frau Mitteldorf, wir haben noch einmal ganz kurz Rücksprache gehalten. Und nein, so wie Sie es beschrieben haben, ist es nicht, sondern wir stimmen jetzt ab über den Hauptantrag unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über den …
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Vielen Dank, Umwelt-, Naturschutz- und Forstminister Tilo Kummer. Dadurch, dass der Minister die Redezeit gut ausgenutzt hat, hat sich weitere Redezeit ergeben. Wünschen die Fraktionen, diese Möglichkeit zu nutzen, um weitere Redebeiträge anzumelden? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wir stimmen zunächst einmal über …
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Und jetzt spricht für die Landesregierung der Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten, Tilo Kummer.
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Danke dem Abgeordneten Thomas von der Fraktion Die Linke. Ich schaue mal in Richtung Regierung. Es gibt noch eine Wortmeldung von der Abgeordneten Hoffmann von der Fraktion der AfD.
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Ich danke dem Abgeordneten Tiesler für diesen Redebeitrag. Auf meinem Redezettel habe ich jetzt Abgeordneten Jens Thomas mit einem Redebeitrag für die Fraktion Die Linke.
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Ich danke dem Abgeordneten Frank Augsten vom BSW. Von meiner Rednerliste rufe ich jetzt für die Fraktion der CDU Abgeordneten Stephan Tiesler auf. Bitte.
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Ich danke der Abgeordneten Düben-Schaumann und sehe auf meiner Rednerliste als Nächsten für das BSW den Abgeordneten Dr. Frank Augsten hier bei mir am Rednerpult.
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Vielen Dank dem Abgeordneten Thomas für die Begründung des Alternativantrags. Ich schaue noch mal in Richtung der Fraktionen des BSW, der CDU und der SPD, ob es da einen Wunsch gibt, diesen Antrag zu begründen. Das ist derzeit nicht der Fall. Gibt es den Wunsch, den Änderungsantrag zu begründen? Das ist nicht der Fall. Dann schaue ich …
04.04.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank, Minister Tischner. Ich habe von den Rednern aus allen Fraktionen den Wunsch nach einer Überweisung an den Ausschuss gehört. Herr Jankowski, ich frage noch mal nach: Das ging auch von Ihrer Seite aus an den Bildungsausschuss, richtig? Jawohl, das ist der Fall. So gesehen ist es eigentlich nur eine Formfrage. Lassen Sie uns …
04.04.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Ich danke dem Abgeordneten Matthias Hey von der SPD für diese Wortmeldung und schaue mal in Richtung Regierung, ob es da den Wunsch der Wortmeldung gibt. Das ist der Fall. Bitte, Minister Tischner, ans Mikrofon.
04.04.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Auf meinem Rednerzettel habe ich nun Abgeordneten Matthias Hey für die Fraktion der SPD.
04.04.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Ich danke dem Abgeordneten Hoffmeister und schaue auf meine Rednerliste. Für die Fraktion Die Linke spricht nun Abgeordnete Ulrike GroßeRöthig.