Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, der Antrag der AfD-Fraktion zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes sieht vor, dass in § 14a ein Absatz 2 angefügt werden soll, der einen pauschalen Zuschuss zur Sozialversicherung vorsieht, wenn der Arbeitgeber Feuerwehrangehörige in der …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, der vorliegende Gesetzentwurf der FDP-Fraktion sieht vor, dass der Thüringer Landtag, das Parlament, über Rechtsverordnungen der Landesregierung entscheidet. Die Landesregierung soll beauftragt werden, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, viele Dinge sind hier richtigerweise schon gesagt worden. Ich möchte mich einigen Sachen anschließen bzw. vielleicht auch dem einen oder anderen widersprechen. Grundsätzlich finde ich es sehr gut, über Müll und Müllgebühren zu sprechen. Ich …

Vielen Dank. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung kommen, zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in der Drucksache 7/984. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen des Hauses. Die Gegenprobe: Wer stimmt dagegen? Keiner. Enthaltungen? …

Wenn es jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt, dann erhält Staatssekretärin Heesen das Wort für die Landesregierung.

Herr Korschewsky, „dummer Blödsinn“ ist nicht ganz in Ordnung. Ich rüge Sie dafür.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Doch, der Herr Thrum? Sie haben noch 3 Minuten und 50 Sekunden.

Für die Fraktion Die Linke erhält Abgeordneter Korschewksy das Wort.

Vielen herzlichen Dank. Ich bin mir nach der Debatte noch nicht sicher, ob wir „Sportsfreund“ jetzt positiv oder negativ gebrauchen hier im Hohen Hause, aber wir werden das sehen. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Positiv!) Für die AfD-Fraktion erhält Abgeordneter Thrum das Wort.

Vielen herzlichen Dank. Dann erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Baum von der FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter König von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und für die SPD-Fraktion erhält Abgeordnete Klisch das Wort.

Vielen herzlichen Dank. Wenn es dann keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt, kommen wir zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung an den Innenund Kommunalausschuss beantragt. Weitere Überweisungsanträge habe ich nicht gehört. Dann würden wir darüber abstimmen. Wer der Überweisung an den Innen- und …

Gibt es noch weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Für die Landesregierung hat sich Staatssekretärin Schenk zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede im Thüringer Landtag. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Als Nächster erhält Abgeordneter Walk von der CDU-Fraktion das Wort. Er möchte nicht. Dann habe ich noch Herrn Czuppon von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Bergner. Damit eröffne ich aber jetzt trotzdem die Aussprache. Als Erste erhält Abgeordnete Merz von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen herzlichen Dank. Gibt es jetzt aus den Reihen der Abgeordneten noch Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir in die Abstimmung eintreten. Wir stimmen zunächst ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in der Drucksache 7/983. Wer für diese Beschlussempfehlung ist, den bitte …

Wir würden die Lüftungspause dann beenden und im Tagesordnungspunkt 1 fortfahren, wenn Sie dann Ihre Plätze wieder einnehmen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben die Redeliste abgearbeitet, die mir vorliegt. Gibt es zu dem Tagesordnungspunkt 1 von den Abgeordneten noch eine Wortmeldung? Das kann ich nicht erkennen. Dann …

Vielen Dank. Der Minister hat sich noch mal zu Wort gemeldet.