Reden (1904)
16.07.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen? Herr Cotta von der AfD-Fraktion.
16.07.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beenden die Lüftungspause und würden im Tagesordnungspunkt 7 fortfahren. Das Wort hat Abgeordneter André Blechschmidt.
16.07.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, die Landesregierung hat am 14. Januar 2020 dem Medienstaatsvertrag zugestimmt und wir haben das übrigens auch schon im Ausschuss beraten. Ich glaube, wenn ich mir das Protokoll ansehe, hätte die AfD genau das, was sie gerade eingefordert hat, an dieser Stelle tun können, …
15.07.2020 — Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung in Leitungs- und Aufsichtsgremien auf Erwerb gerichteter Unternehmen hier: Zustimmung des Landtags gemäß Artikel 72 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Können wir mal über die Nazi-Verbindungen des vorherigen Redners sprechen?) Ich habe auch keine Ausschussüberweisung gehört, deswegen würde ich über den Antrag der Landesregierung in der Drucksache 7/714 …
15.07.2020 — Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung in Leitungs- und Aufsichtsgremien auf Erwerb gerichteter Unternehmen hier: Zustimmung des Landtags gemäß Artikel 72 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Das war knapp über 1 Minute. Danke schön dafür. Wünschen die Fraktionen die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt? Die AfD-Fraktion wünscht die Aussprache. Dann erhält für die AfDFraktion Abgeordneter Schütze das Wort.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Vielen Dank. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir sind im Ältestenrat übereingekommen, dass wir heute noch Tagesordnungspunkt 16 aufrufen. Da es aber nach 18.00 Uhr ist, würde ich das nur mit Ihrem Einverständnis tun. Vielleicht können wir versuchen, das kurzzufassen. Gibt es da Widerspruch vonseiten der Parlamentarischen …
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Für die Landesregierung hat sich Minister Tiefensee zu Wort gemeldet. Bitte schön.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält Abgeordneter Kemmerich das Wort.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordneter Müller das Wort.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Für die AfD-Fraktion erhält Abgeordneter Höcke das Wort.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Vielen Dank. Für die SPD-Fraktion erhält Abgeordnete Lehmann das Wort.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält Abgeordneter Zippel das Wort.
15.07.2020 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich schließe damit den fünften Teil der Aktuellen Stunde. Wir machen bis 18.30 Uhr 10 Minuten Lüftungspause. Bitte pünktlich wieder hier sein, damit wir heute fertig werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beenden die Lüftungspause und setzen in der Tagesordnung fort. Ich rufe auf den sechsten Teil …
15.07.2020 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich würde noch die Landesregierung zu Wort kommen lassen und danach müssten wir wieder eine zehnminütige Lüftungspause durchführen, bevor wir für heute den letzten Tagesordnungspunkt bearbeiten. Ministerin Werner hat sich zu Wort gemeldet.
15.07.2020 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“
Ihre Redezeit ist zu Ende.
15.07.2020 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge versprochen? – Versprechen gebrochen?“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, die Aktuelle Stunde der AfD zum Härtefallfonds für die Straßenausbaubeiträge ist ja kein neues Thema, das haben wir – das haben die Kollegen schon gesagt – im Innenausschuss diskutiert. Wenn man sich die Aktuelle Stunde mal anschaut, dann fragt man sich so ein bisschen, …
15.07.2020 — a) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Lebenswirklichkeiten im Jahr 2020 anerkennen – Thüringen zu einem digitalen Bundesland machen“
Und das wäre auch mein Appell an die Kommunen: Treten Sie da bei, machen Sie da mit! Dann kommen wir auch weiter. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)
15.07.2020 — a) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Lebenswirklichkeiten im Jahr 2020 anerkennen – Thüringen zu einem digitalen Bundesland machen“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, ich habe mich bei dieser Aktuellen Stunde tatsächlich gefragt, was erstens daran aktuell ist und zweitens, warum man so ein Thema überhaupt in eine Aktuelle Stunde packt. Aber, Herr Kemmerich, Sie haben uns heute die Antwort geliefert. Sie …
19.06.2020 — Anzahl der Mitglieder des Unterausschusses „Kommunaler Finanzausgleich“ gemäß § 76 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Abweichung von § 9 Abs. 2 und § 76 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags gemäß § 120 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, zwischen dem Wochenende und Ihnen liegen nur noch ich und Frau Schenk. Von daher versuche ich, es kürzer zu machen als meine Vorredner. Ich glaube, Frau Schenk macht das bestimmt auch. Meine sehr geehrten Damen und Herren, über den Kommunalen Finanzausgleich gibt es seit …
19.06.2020 — Kulturhoheit bewahren, Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten erhalten, Bundesmittel in Thüringen verwalten
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Thüringer Landtag hat am 27.09.2019 einen Beschluss zur Förderfrage mitteldeutscher Schlösser und Gärten gefasst, wie ich finde, eigentlich damals schon einen sehr starken Beschluss, so stark, dass wir jetzt auch in der Situation sind, dass man sich auf diesen …