Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, viele Dinge sind hier richtigerweise schon gesagt worden. Ich möchte mich einigen Sachen anschließen bzw. vielleicht auch dem einen oder anderen widersprechen. Grundsätzlich finde ich es sehr gut, über Müll und Müllgebühren zu sprechen. Ich habe das im Kreistag des Ilm-Kreises in den letzten zehn Jahren schon sehr ausführlich getan. Unter anderem haben wir uns genau auch über solche Sachen dort sehr auseinandergesetzt. Auch wir hatten eine sehr interessante Diskussion zu der Frage, inwieweit man Müllgebühren tatsächlich sozial verträglich gestalten kann für Menschen, die aus unterschiedlichen Situationen heraus vielleicht wenig Geld haben, aber zum Beispiel auch mehr Müll produzieren, weil sie in einer besonderen Lage sind. Mit einem Baby zu Hause produziert man deutlich mehr Müll als mit einem Jugendlichen. Es kommt natürlich immer auf den Einzelfall an. Im Großen und Ganzen produziert man aber übrigens auch mit zu pflegenden Angehörigen zu Hause mehr Müll und kann das nicht wirklich ändern, insbesondere dann, wenn die auf Pflegeprodukte, auf Inkontinenzmaterial angewiesen sind. Von daher auch schon meine erste Kritik. Ich finde es grundsätzlich gut, dass Sie sagen: Wir wollen dafür sorgen, dass Müllgebühren familienfreundlich gestaltet werden. Sie haben da sehr auf die Kinder abgestellt. Ich glaube tatsächlich, dass das ein bisschen zu kurz gesprungen ist, insbesondere weil es nicht unbedingt sein muss, dass es sozial verträglich ist. Es gibt auch Familien, die viele Kinder haben, die aber zum Beispiel finanziell gut genug gestellt sind, dass sie auch höhere Gebühren leisten können, und es gibt Familien, die vielleicht nur ein Kind haben und trotz alledem vielleicht finanziell schlechter gestellt sind. Von daher springt das an der Stelle – finde ich – von der Begründung her deutlich zu kurz. Aber nichtsdestotrotz finde ich, ist es ein guter Ansatz, um im Ausschuss noch einmal ausführlich darüber zu sprechen. Ich glaube aber, der Punkt, den der Kollege Bilay angebracht hat, nämlich Anreize zu schaffen, die vor allen Dingen dahin zielen, Müll zu vermeiden, sind auch sehr wichtig. Der Ilm-Kreis beispielsweise hat das in Teilen getan, indem zum Beispiel natürlich eine Pro-Kopf-Grundgebühr da ist, dann aber in der zweiten Gebühr, die dann angesetzt wird, mit Volumen gerechnet wird und da sozusagen ein Müllvermeidungsanreiz dahintersteht. Ich glaube, das ist besonders wichtig, denn ich glaube, wir produzieren nach wie vor viel zu viel Müll. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich weiß, dass es nicht immer an den Verbraucherinnen und Verbrauchern liegt. Leider haben wir auch das Problem, dass insbesondere die Verpackungsindustrie hier dem Ganzen in Bezug auf die Müllvermeidung einen Strich durch die Rechnung macht und dass natürlich auch der zunehmende Versandhandel dazu führt, dass wir mehr Müll produzieren. Aber nichtsdestotrotz glaube ich, dass wir auch bei den Gebühren auf so etwas achten sollten. Wenn Sie sich das Gesetz dazu anschauen, sehen Sie, dass zum Beispiel bei der Frage Wasser- und Abwasserbehandlung in § 12 Abs. 5 ThürKAG der sparsame Umgang mit dem Wasser dort schon in den Absatz eingearbeitet wurde, das heißt, dort gilt es als Grundsatz, dass man sparsam damit umgehen sollte. Ich glaube, ähnlich sollte man das auch in diesem Bereich gestalten. Lassen Sie uns aber bitte auf jeden Fall etwas breiter über die Frage von sozialer Gerechtigkeit bei Müllgebühren diskutieren und das nicht nur auf kinderreiche oder Familien mit Kindern reduzieren. Ich glaube, das ist wirklich zu kurz gesprungen. Da würde ich mir wünschen, dass wir uns da vielleicht etwas den Blick weiten und uns vielleicht noch andere Personengruppen anschauen, die eventuell von so was profitieren könnten. Ansonsten freue ich mich auf die Beratung im Innen- und Kommunalausschuss dazu und sicherlich dann auch auf die Anhörung, die wir dort beschließen werden. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)