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Madeleine Henfling

GRÜNE 22.04.2021 Sitzungen 7/43

Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD neigt ja zur Mythenbildung, das ist Teil ihres politischen Konzepts. Dazu gehört es eben auch, den politischen Gegnerinnen bestimmte Sachen vorzuwerfen. Natürlich legt unter Rot-Rot-Grün niemand Akten an. Erstens haben wir dazu gar nicht den Platz, zweitens haben wir es nicht nötig. (Unruhe AfD, CDU) Für jedes Mitglied Ihrer Fraktion kann man (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Man kann googlen!) – genau – unproblematisch per Internet – wenn Sie Google benutzen, dann über Google – genau das, was wir hier ausgeführt haben, herausfinden. Dazu braucht es keine Akten. (Beifall DIE LINKE) Es ist auch nicht schwer, das herauszufinden, denn die menschenverachtenden Äußerungen, die viele Mitglieder Ihrer Fraktion tätigen, tätigen sie öffentlich. Dazu muss man keine Akten anlegen, dazu muss man nicht besonders konspirativ arbeiten. Es ist ohne Probleme möglich, das öffentlich einzusehen für jeden und jede, der/die das gern möchte. Das ist kein Hexenwerk und vielleicht nehmen Sie sich das demnächst bei Ihrer Kommunikation nach außen ein wenig zu Herzen. Vielleicht äußern Sie sich weniger rassistisch, sexistisch und menschenverachtend, dann haben wir auch weniger Stoff, den wir hier vortragen können. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Reden von Madeleine Henfling Protokoll ↗