Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir die Hinweisgeberschutzrichtlinie der Europäischen Union vollständig für Thüringen um, indem wir ergänzende Bestimmungen für den kommunalen Raum festlegen. Der Hintergrund ist: Mit dem Erlass des Hinweisgeberschutzgesetzes hat …

Vielen Dank. Als Nächster hat sich noch Abgeordneter Dittes für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.

Als Nächste erhält Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank, auch wenn ich die Analogie zum Kindergarten immer schwierig finde. Ich finde, die Kinder im Kindergarten sind immer sehr konstruktiv miteinander. (Beifall DIE LINKE) Dann habe ich jetzt auf meiner Liste Frau Bergner als fraktionslose Abgeordnete stehen.

Ich habe jetzt hier die Anträge auf Ausschussüberweisung: Justiz, Infrastruktur und Sozialausschuss. Richtig? Gibt es noch irgendwelche? Finanzen auch noch. Okay. Federführung? (Zuruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Infrastruktur, weil zuständig! Oder?) (Zuruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Infra- struktur!) Ich habe es leider …

Vielen Dank, Herr Bergner. Ich habe jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Denstädt zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Jetzt erhält noch mal für die Gruppe der FDP Abgeordneter Bergner das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Martin-Gehl das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Schard für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erste erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Das Präsidium begrüßt es grundsätzlich, wenn sich auch die Landesregierung an die 10 Minuten hält. Deswegen vielen herzlichen Dank dafür. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt gibt, dann habe ich jetzt wahrgenommen, dass wir eine Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss vornehmen. Gibt es weitere …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Minister Maier zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält das Wort für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Vogtschmidt.

Es ist wirklich schwer, ernst zu bleiben. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein heißer Tipp: Wenn man mit einem Thor-Steinar-T-Shirt in einer Gedenkstätte sitzt, dann könnte es sein, dass man vielleicht ein Rechtsextremismusproblem hat – relativ wahrscheinlich sogar. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE …

Durch die längere Redezeit der Landesregierung ergeben sich jetzt theoretisch noch Redezeiten für die Fraktionen und Gruppen. (Zwischenruf Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Sorry!) Möchte jemand diese Redezeit in Anspruch nehmen? Das sehe ich nicht. Sehr gut. Dann habe ich jetzt für den Antrag keine …

Frau Ministerin, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Zippel?

Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Werner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, ich spreche im Namen aller, wenn ich mich sehr darüber freue, dass Matthias Hey heute wieder da ist. (Beifall im Hause) Herzlich willkommen, und das nicht nur wegen des Nugats. (Heiterkeit SPD) Jetzt hat sich Abgeordneter Zippel für die CDUFraktion noch mal zu Wort gemeldet. …

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Liebscher für die SPD-Fraktion das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, nach dem Redebeitrag sind so viele Falschinformationen in diesem Raum, dass meine 5 Minuten kaum reichen werden, um allein das schon aufzuklären. Nur mal so, man kann das ganz schnell rausfinden. In den Niederlanden gibt es auf 17 Millionen Einwohner etwa 250 Menschen, …