Madeleine Henfling

Vielen Dank. Es gibt jetzt zwei Ausschussüberweisungen, die ich wahrgenommen habe, einmal an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz und an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Ist das richtig? Gibt es weitere Überweisungswünsche? Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt erst mal darüber ab. …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Gottweiss?

Vielen Dank. Jetzt liegen mir tatsächlich keine Wortmeldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Minister Stengele zu Wort gemeldet.

Für die Fraktion Die Linke hat sich Abgeordneter Gleichmann zu Wort gemeldet.

Als Nächste erhält Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.

Ihre Redezeit.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt (Zwischenruf Abg. Dr. Bergner, fraktionslos: Doch, hallo!) diverse andere Wortmeldungen vor. Ich versuche, das zu sortieren. Frau Dr. Bergner, dann würde ich Ihnen das Wort geben. Bitte schön.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordnete Wahl das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion das Wort.

Es tut mir leid, fälschlicherweise haben wir hier oben die doppelte Redezeit angenommen, aber es ist ja ein Entschließungsantrag, der dazu ist. Deswegen ist es natürlich die einfache Redezeit. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ange- kündigt ist angekündigt!) Wiederholen ist gestohlen, oder so. Nichtsdestotrotz erhält als Nächster …

Herr Gleichmann, ich unterbreche Sie ganz kurz, weil uns hier oben ein Fehler unterlaufen ist. Sie haben die doppelte Redezeit auf Ihrer Anzeige, die ist aber schon bei 9 Minuten und 50 Sekunden zu Ende. Es tut mir leid.

Gut, ist in Ordnung. Die Geschwindigkeit ist sozusagen hier das Problem. Deswegen würde ich zunächst Abgeordneten Gleichmann für die Fraktion Die Linke aufrufen.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine Wortmeldung mehr. Die Landesregierung hat ja bereits gesprochen. Ich habe jetzt wahrgenommen, dass es eine Überweisung an den Infrastrukturausschuss geben soll. Gibt es weitere Wünsche für Überweisungen? Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir darüber ab. Wer das Gesetz an …

Vielen Dank. Als Nächste erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Lukasch das Wort.

Vielen Dank. Ein herzliches Willkommen an die Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne! Wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 7 und wir diskutieren über die Bauordnung, damit ihr besser folgen könnt. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Bergner das Wort.

Als Nächste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, der Kollege hat schon einige wichtige Sachen angesprochen. Wir sind hier mal wieder in der Abstimmung um einen Staatsvertrag, und da ist es gute Tradition in der GrünenFraktion, dass wir uns darüber beschweren, wie schwierig Staatsverträge sind. Wir haben hier einen …

Vielen Dank. Damit schließe ich diese Aktuelle Stunde und den Tagesordnungspunkt ebenfalls und auch die heutige Sitzung. Ab 19.00 Uhr ist der parlamentarische Abend hier in der Kantine, zu dem Sie alle herzlich eingeladen sind. Wir beginnen morgen um 9.00 Uhr.