Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Präsidentin, das Forschungsprojekt „Verfassungsblog“ hat im Thüringen-Projekt die politische Resilienz, also die Widerstandsfähigkeit, des politischen Systems in Thüringen untersucht, und das aus traurigem Anlass. In Thüringen begann 1924 der politische …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Thema, das in den letzten Wochen in der bundesweiten Presse hoch und runter diskutiert wurde, bei dem alles gesagt wurde und auch die kruden Thesen der AfD mehrfach unter anderem von Polizeiwissenschaftlerinnen widerlegt worden sind. Aber nichtsdestotrotz, da es …

Wir sind uns gerade unsicher, ob wir auch über die zweite und dritte Lesung zu dem Verfassungsbereich abgestimmt haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich finde, nach diesem Redebeitrag kann man hier einige Sachen so nicht stehen lassen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Schard, Sie reden immer von Realitäten. Das Problem ist, dass Sie bestimmte Dinge in Ihre Realität pressen, wie Sie sie gerade haben wollen. Ich …

Herr Abgeordneter Kalich, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Malsch?

Vielen Dank. Als Nächster hat sich Abgeordneter Kalich für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.

Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und zunächst hat sich Abgeordneter Voigt für die CDUFraktion zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Ich habe jetzt den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz. Gibt es weitere Ausschüsse? Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt darüber ab. Wer das Gesetz an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überweisen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Minister Stengele zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten – Frau Hoffmann.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.

Herr Gottweiss, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Gottweiss.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Gottweiss für die Fraktion der CDU das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält Abgeordnete Hoffmann für die AfDFraktion das Wort.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht noch jemand das Wort zu diesem Tagesordnungspunkt? Das kann ich nicht erkennen. Die Landesregierung verzichtet auch. Dann ist die Frage: Gibt es außer dem Innen- und Kommunalausschuss noch weitere Überweisungswünsche? Nein. Dann stimmen wir darüber ab. …