Madeleine Henfling

Als Nächstes erhält Abgeordneter Wolf für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Abgeordneter Jankowski für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Ein herzliches Willkommen an die neue Schülergruppe auf der Tribüne. Wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 7 und diskutieren – das wird euch sicher interessieren – über das Schulgesetz. Als Nächstes die Frage, ob es noch eine Begründung geben soll zum Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP? Nein, das ist nicht der …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen habe ich hier nicht vorliegen und wir kommen zu den Abstimmungen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft beantragt worden. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Gruppe der FDP, die Fraktion …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat Staatssekretärin Böhler um das Wort gebeten. Bitte schön.

Vielen Dank. Jetzt erhält Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordnete Lehmann für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Als Nächster bekommt Abgeordneter Kowalleck für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit beginnen wir mit der ersten Beratung und ich eröffne dazu die Aussprache. Mir liegen aber keine Wortmeldungen vor. Gibt es Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließen wir die erste Beratung und kommen zur zweiten Beratung. Auch dazu eröffne ich die Aussprache. Gibt es hier …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen in der zweiten Beratung? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung über den Gesetzentwurf kommen, und zwar über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 7/5527 in korrigierter Fassung in zweiter Beratung. Wer für diesen Gesetzentwurf stimmt, den bitte ich …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt hier nicht vor. Ich habe auch nicht wahrgenommen, dass es eine Überweisung an einen Ausschuss geben soll, außer mir widerspricht jetzt jemand. Nein, das ist nicht der Fall. Dann beende ich die erste Beratung und eröffne die Aussprache zur zweiten Beratung zu dem Gesetzentwurf. Gibt es …

Jetzt erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Herrgott für die Fraktion der CDU das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir fahren in der Bearbeitung des Tagesordnungspunkts 4 fort. Als Nächster hat sich für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Blechschmidt zu Wort gemeldet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, auch wenn ich gerade noch unter dem Eindruck des gerade erfolgten Abstimmungsergebnisses stehe, versuche ich das jetzt hier sachlich durchzumachen. Darüber können Sie sich freuen, genau das ist das Problem, dass sich vor allen Dingen die AfD darüber freut, als EU-feindliche …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, es ist schön, mal wieder ein Gesetz im Thüringer Landtag vorliegen zu haben, bei dem alle sagen: Damit sind wir okay. Ja, das haben wir nicht so häufig. Ich will aber trotzdem noch mal ein bisschen auf die Genese dieses Gesetzes eingehen. Über die Kuriositäten, wie dieses …

Vielen Dank. Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten und damit schließe ich den vierten Teil und rufe den fünften und damit letzten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/5634 Jetzt erhält wirklich Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke das …

Für die Landesregierung hat sich Finanzministerin Taubert zu Wort gemeldet. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich finde es gut, dass der Ostbeauftragte eine Diskussion angeschoben hat, die viele schon gern in der nächsten Schublade versenkt haben wollten. Letztlich ist es nicht der Ostbeauftragte, der …

Als Nächste hat sich Abgeordnete Bergner zu Wort gemeldet.

Zunächst darf ich Sie mal ein bisschen um Ruhe bitten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Hier werden wieder sehr laute Gespräche geführt, das ist sehr störend für die Rednerinnen und Redner hier vorn. Als Nächster erhält Abgeordneter Zippel für die CDU-Fraktion das Wort.