Madeleine Henfling
Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufsund Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBRStVtr)
Vielen Dank. Damit beginnen wir mit der ersten Beratung und ich eröffne dazu die Aussprache. Mir liegen aber keine Wortmeldungen vor. Gibt es Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließen wir die erste Beratung und kommen zur zweiten Beratung. Auch dazu eröffne ich die Aussprache. Gibt es hier Wortmeldungen? Auch das kann ich nicht erkennen. Dann können wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 7/5625 in zweiter Beratung kommen. Wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Abgeordneten des Hauses. Die Gegenprobe: Gibt es Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit ist dem zugestimmt. Wir kommen zur Schlussabstimmung in dieser Frage. Wer dem Gesetzentwurf so zustimmen möchte, den bitte ich, sich von den Plätzen zu erheben. Auch das sind alle Abgeordneten des Hauses. Die Gegenprobe: Gibt es Stimmenthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es Gegenstimmen? Auch das kann ich nicht erkennen. Damit ist dem Gesetzentwurf auch in der Schlussabstimmung zugestimmt. Wir können auch diesen Tagesordnungspunkt schließen. Ich komme zum Aufruf des TagesordnungsGesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/5567 ERSTE BERATUNG Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Herr Abgeordneter Kemmerich.