Madeleine Henfling

Vielen Dank. Jetzt erhält für die AfD-Fraktion Abgeordneter Aust das Wort.

Vielen Dank. Ich würde dann noch einmal um ein wenig Ruhe bitten, es ist gerade wieder sehr laut und hier vorne für die Rednerinnen und Redner nicht einfach, wenn es so laut ist. Als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Eger das Wort.

Ganz hervorragend. Als Nächste erhält das Wort die Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort. – Gelb wird es, wenn es unter 1 Minute geht.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich jetzt die Aussprache. Als Erste erhält Abgeordnete Meißner für die CDU-Fraktion das Wort.

Gibt es jetzt noch Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Die Landesregierung verzichtet auch auf einen Wortbeitrag. Wir haben eine Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung gehört. Gibt es sonst noch Überweisungen an irgendeinen Ausschuss, die hier beantragt …

Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen? Abgeordneter Plötner.

Herr Abgeordneter König, 1 Minute und 20 Sekunden.

Na ja, es ist tatsächlich gelb, also das Display funktioniert nach einer Ampel. Das müsste zumindest einem Teil hier im Hause geläufig sein. Wenn es grün ist, haben Sie noch viel Redezeit, wenn es gelb ist, haben Sie nur noch sehr wenig, und wenn es rot ist, haben Sie gar keine mehr. Doch, es ist gelb. Vielleicht haben wir da …

Herr Montag, wenn es ein Achtungszeichen ist, bitte ich, es zu beachten. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Jetzt erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.

Vielen Dank. Und als Nächster erhält das Wort für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Plötner.

Ich fürchte, ich kann das nicht beurteilen, aber die Mitglieder des Sozialausschusses hoffentlich. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit würde ich jetzt die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt eröffnen. Gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung analog wird über den Änderungsantrag hier auch mit abgestimmt, sodass wir eine …

Vielen Dank. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung kommen, zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/5656. Wer für diesen Änderungsantrag stimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen und …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt hier keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Landesregierung hat sich Herr Staatssekretär Götze zu Wort gemeldet.

Ich hätte zwei Nachfragen. Unter 1. haben Sie gesagt, dass Sie jetzt noch mal in die Entwurfsplanung gehen müssen. Das ist ja noch mal ganz vorn vorne. Die Frage stellt sich mir, ob es dazu schon einen Zeitplan gibt, zumindest grob. Die zweite Frage: Hat denn das Landratsamt Meiningen signalisiert, wann sie den Antrag in Bezug auf das …

Vielen Dank. Planungen Ortsumgehung Meiningen-Helba im Zuge der B 19 Thüringen hat eine Ortsumgehung um Meiningen im Zuge des Autobahnzubringers zur B 19 geplant. Aufgrund von Verfahrensfehlern wurde die Planung zurückgezogen. Diese bezogen sich laut Medienberichten vor allem auf umweltrechtliche Fehler. Im Zuge der Planung wurden …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Nachteil an langen Redezeiten ist, dass ich gerade die Wahl hatte, den Redner zu unterbrechen oder den Präsidenten des Senats des Königreichs Spanien auf der Tribüne begrüßen zu dürfen. Der ist jetzt schon wieder weg, deswegen leite ich es nur damit ein. Ich will nur damit sagen: Wir haben heute …