Reden (1904)
11.11.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Entschuldigung, ich verstehe ja, dass es noch Beratungsbedarf gibt, aber könnten Sie den, wenn Sie nicht zuhören, dann draußen machen?
11.11.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Karawanskij zu Wort gemeldet.
11.11.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt Frau Hoffmann. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Hauen Sie jetzt noch mal alles raus!)
11.11.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Kalich für die Fraktion Die Linke das Wort.
11.11.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Jetzt erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.
11.11.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Vielen Dank. Als Nächstes erhält Frau Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.
11.11.2022 — Neuntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, wir beraten heute eine Änderung des Wahlgesetzes, die zwingend notwendig ist. Das Wahlgesetz schreibt uns vor, dass Wahlkreise neu zugeschnitten werden müssen, wenn sie um mehr als 25 Prozent vom Landesdurchschnitt abweichen. Deshalb müssen wir nun den Wahlkreis 26, also …
11.11.2022 — Digitales Thüringen – Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern
Die Umstrukturierung der Verwaltung wird bei dieser Frage und beim OZG nämlich überhaupt nicht mitgedacht. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Grup- pe der FDP) Da gibt es zum Beispiel auch das Problem, dass wichtige Qualitätskriterien erst viel später in die laufenden Prozesse eingestreut worden sind. Das ist faktisch der perfekte Cocktail …
11.11.2022 — Digitales Thüringen – Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern
Man weiß gar nicht so richtig, wo man gerade anfangen soll, weil Sie bei dem Thema „Digitalisierung“ auch immer alles so wundervoll durcheinander schmeißen. Da geht es dann von der Frage von Fachanwendung hin zu tatsächlich großen Fragen, die wir lösen müssen. Ich versuche mal, das ein bisschen zu sortieren. Ich habe nicht wahnsinnig …
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank für die Antworten. Liegen denn aktuell Anfragen von Bürgerenergiegesellschaften vor, bestimmte Dachflächen zu nutzen? Und wie gehen Sie damit um? Ich habe verstanden, dass Sie da eine Änderung vornehmen müssen. Aber meines Wissens gibt es durchaus ein gesteigertes Interesse aus dieser Richtung, solche Flächen zu nutzen. Da …
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank. Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Immobilien des Freistaats Thüringen Der Thüringer Landtag hat im Jahr 2016 einen Beschluss gefasst – Drucksache 6/2637 –, bis zum Jahr 2021 alle geeigneten Dächer auf landeseigenen Immobilien und auf Landesliegenschaften mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Aus den Antworten auf mehrere …
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
weil Widerspruch in einer Demokratie das ist, was eine Demokratie überhaupt erst sinnvoll macht, dass man sich gegenseitig widersprechen kann und anderer Meinung sein kann. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Meine sehr geehrten Damen, sehr geehrte Frau Präsidentin, es ist nicht das erste Mal, dass die AfD uns auch mit ihren Spaziergängen und ihren unangemeldeten Demonstrationen im Thüringer Landtag belästigt, nicht nur montags auf der Straße, sondern auch hier. Wir haben schon im Februar in der Aktuellen Stunde der AfD zu den sogenannten …
10.11.2022 — Bericht zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächstes erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort. (Zuruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Er ver- zichtet!) Er verzichtet, das ist sehr vorbildlich von ihm. Ich gehe davon aus, dass die Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt auch auf einen Redebeitrag verzichtet. Dann schaue ich ins …
10.11.2022 — Bericht zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Als Nächstes erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.
10.11.2022 — Bericht zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Frau Abgeordnete Bergner, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Korschewsky zu?
10.11.2022 — Bericht zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der Bürger für Thüringen Frau Abgeordnete Bergner das Wort.
10.11.2022 — Bericht zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der SPD Abgeordnete Lehmann das Wort.
10.11.2022 — Bericht zur Evaluierung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Schard das Wort.
10.11.2022 — Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf
Vielen Dank, Herr Blechschmidt. Jetzt sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Vonseiten der Landesregierung wird auf einen Redebeitrag verzichtet. Dann würde ich sagen, wir gehen in die Abstimmung. Zunächst stimmen wir ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der Drucksache 7/6637, die …