Madeleine Henfling

Als Nächstes erhält für die CDU-Fraktion Abgeordneter König das Wort.

Vielen Dank. Mir liegen jetzt keine Redebeiträge vonseiten der Abgeordneten vor. Herr König, Sie sind trotzdem nicht gemeldet. Sie können gerne auch noch sprechen, das ist gar nicht das Problem. Ja, nein, vielleicht! Aber Herr Montag möchte. Dann hat Herr Montag erst mal das Wort.

Vielen Dank, Herr Bergner. Jetzt ist die Frage, ob es dazu Redebedarf gibt. Ich habe hier keine Redebeiträge vorliegen. Das sehe ich nicht. Vonseiten der Landesregierung wird auch auf einen Redebeitrag verzichtet – sieht so aus. Dann können wir darüber abstimmen. Wir stimmen zunächst über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Damit eröffne ich die Aussprache. Ich habe hier eine Wortmeldung vorliegen: Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP. Er verzichtet. Gibt es sonst weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Die Landesregierung verzichtet ebenfalls auf eine Wortmeldung. Dann …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung kommen, und wir stimmen zunächst ab über die Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses in der Drucksache 7/6851. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmt, …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Marx für die SPD-Fraktion.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht die Landesregierung das Wort? Das wünscht sie nicht. Dann Herr Abgeordneter Montag.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich bin wirklich einigermaßen schockiert darüber, dass wir in diesem Thüringer Landtag in ein Mediationsverfahren gehen, in dem sich bis auf eine Fraktion alle darin einig sind, dass wir eine Änderung im Verfassungsschutzgesetz zur Parlamentarischen Kontrollkommission …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Walk. Damit eröffne ich die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt? Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP, bitte schön.

Vielen Dank, Herr Minister. Jetzt wurde namentliche Abstimmung beantragt, aber nicht gesagt, wozu namentliche Abstimmung beantragt wurde. Sagen Sie mir das noch? Es gibt eine Beschlussempfehlung und es gibt die Abstimmung zum Gesetz. (Zuruf Abg. Möller, AfD: Zum Gesetzentwurf!) Zum Gesetz? Die Beschlussempfehlung ist auch zum …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Für das Ministerium hat sich Minister Adams zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Abgeordneter Möller.

Ich weise jetzt noch mal darauf hin, dass bitte keine Zwischenrufe von der Regierungsbank erfolgen, das ist nicht zulässig. Ich würde dann das Wort der Abgeordneten Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erteilen.

Ich weise noch mal darauf hin, dass von der Regierungsbank keine Zwischenrufe gemacht werden und wir alle wieder ein bisschen leiser werden.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordnete Möller für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste hat sich Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Schard für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält Frau Dr. Martin-Gehl für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen und damit würden wir jetzt auch zur Abstimmung kommen. Wir stimmen zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/6577 ab. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Jetzt hat sich noch einmal Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP zu Wort gemeldet.