Madeleine Henfling

Man weiß gar nicht so richtig, wo man gerade anfangen soll, weil Sie bei dem Thema „Digitalisierung“ auch immer alles so wundervoll durcheinander schmeißen. Da geht es dann von der Frage von Fachanwendung hin zu tatsächlich großen Fragen, die wir lösen müssen. Ich versuche mal, das ein bisschen zu sortieren. Ich habe nicht wahnsinnig viel Zeit, aber sei es drum. Die CDU hat uns hier einen Antrag vorgelegt, der so ein bisschen aus einer Parallelwelt kommt. In Ihrer Welt muss die CDU in den letzten 16 Jahren in der Opposition gewesen sein, zumindest würde das weite Teile Ihres Antrags erklären. Es mag jetzt zum einen verwundern, zum anderen freuen wir uns natürlich, dass Sie so zufrieden in der Opposition angekommen sind. Für Thüringen und für Deutschland ist das aus meiner Perspektive eventuell auch der bessere Zustand. Das sieht man schon an der Eröffnung Ihres Antrags. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Ist das Ihr Ver- such, eine sachliche Diskussion zu führen?) Nein, ich versuche nur, das immer wieder währende – das ist ja nicht der erste Antrag zur Digitalisierung, den Sie hier einreichen, der faktisch nichts bewirkt, der völlig schlecht strukturiert ist. (Unruhe CDU, Gruppe der FDP) Das Lustige daran ist ja, dass er in weiten Teilen aus Grünen-Beschlüssen abgeschrieben ist. Das ist auch eine ganz interessante Geschichte. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Reden Sie doch mal zum Thema!) Genau. So viel zum Thema „Sachlichkeit“. Ich finde es wirklich wunderbar, (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Ich kann Ihnen sagen, was ich will!) – Herr Kemmerich, ich glaube nicht, dass Sie mir sagen, wozu ich rede. Und ich rede zum Thema. Im Gegensatz zu Ihnen schaffe ich hier vorne mehr als Bullshitbingo, ein bisschen Worte wie KI und „das ist ein Megatrend“ in den Raum zu werfen. (Beifall DIE LINKE, SPD) Ihre Redebeiträge haben gezeigt, dass Sie von Digitalisierung nicht mehr als Buzzwords verstanden haben. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist der entscheidende Punkt, über den wir hier reden. Und Sie kommen mit Ihren komischen Buzzwordanträgen, die Sie hier reinwerfen, und glauben, dass Sie damit irgendwie ansatzweise die Probleme lösen, die wir im Bereich der Digitalisie ­ rung haben. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Sie haben noch nicht ein Wort zu dem Antrag gesagt!) Und ich weiß, dass ich Sie damit immer triggere, weil es ganz schwer ist, sich von einer Frau so was sagen zu lassen, (Heiterkeit CDU) weil Männer ja quasi qua Geburt wissen, was Digitalisierung in ihrer Welt ist. Aber so ist es halt eben nicht. Um jetzt zurückzukommen zu dem, was ich eigentlich sagen wollte: Das ist die Tatsache, dass kein einziges Bundesland bis Ende 2022 tatsächlich die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes erfüllen wird und natürlich auch Thüringen nicht. Das ist keine Überraschung. Das haben wir schon festgestellt. Ja, Thüringen steht zum Beispiel in den ostdeutschen Bundesländern vorne. Doch. Und sogar noch vor den Stadtstaaten. Aber natürlich ist das so. Das aktuelle Dashboard des OZG zeigt das nämlich ziemlich deutlich. Und Thüringen führt die Liste der ostdeutschen Bundesländer tatsächlich an. Und das ist aber auch alles was, das ich gar nicht abfeiern will, weil dieser ganze OZG-Prozess ein riesengroßer Murks ist. Der OZG-Prozess ist ein riesengroßer Murks. Und Sie verschweigen aber tatsächlich, dass das nicht nur ein Thüringer Problem ist, sondern dass das ein grundsätzliches Problem ist und dass dieses Problem darauf zurückgeht, dass das OZG das Problem ist. Und jetzt denken wir noch mal ganz kurz darüber nach. Wer hat das OZG gemacht? Ich weiß nicht. Ich war es nicht. Grüne waren es auch nicht. Linke waren es auch nicht. Ich würde fast sagen, es war die CDU, aber das ist nur so eine Mutmaßung von mir. Von daher: Vielleicht kommen wir mal auf den Boden der Tatsachen zurück. Das OZG ist ein rein quantitativ auf die Bereitstellung einer Anzahl von Leistungen ausgelegtes Gesetz. Der Fokus liegt auf dem Frontend. Ich habe nicht genug Zeit, das zu erklären, können wir gern in der Pause lösen, zu wissen, was das Frontend ist. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Nun hör doch mal auf mit der Scheiße!) Die Umstrukturierung der Verwaltung …