Madeleine Henfling

Als Nächstes erhält für die Fraktion der AfD Abgeordnete Hoffmann das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Wort hat Herr Kemmerich, und ich bitte doch, die Lautstärke etwas runterzufahren.

Herr Kemmerich, ich weise Sie darauf hin, dass wir uns gerade im Tagesordnungspunkt 11 befinden und Sie doch bitte zur Sache reden. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank. Als Nächstes hat sich Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordneter Müller das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Als Erster erhält Abgeordneter Kowalleck für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass Foto- und Videoaufnahmen von der Tribüne oben nicht gestattet sind, vielleicht löschen Sie das einfach auf Ihrem Handy, wenn Sie es gerade eben getan haben. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung kommen, wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt. Es ist …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Werner zur Wort gemeldet.

Entschuldigung, Herr Hartung, ich unterbreche. Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf für den Zwischenruf „Du hast doch einen Knall!“, Herr Henke. (Unruhe DIE LINKE) Sie können fortfahren.

Für die Fraktion der SPD hat sich jetzt Abgeordneter Hartung zu Wort gemeldet.

Als Nächster hat sich Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP zu Wort gemeldet.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Höcke.

Ich möchte bitten, dass von der Regierungsbank keine Zwischenrufe gemacht werden. Herr Höcke hat jetzt das Wort.

Herr Höcke…

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Höcke? Na ja, Sie haben es vorhin eingebracht. Jetzt sind wir in der Debatte, Sie sind aber nur einmal gemeldet, deswegen frage ich nach. Und jetzt haben Sie noch mal das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion der CDU erhält jetzt Abgeordnete Meißner das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Als Nächstes erhält Abgeordnete Lehmann für die Fraktion der SPD das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden dann in der Sitzung fortfahren. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 7 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6837 ZWEITE BERATUNG Mir liegen keine Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Gibt es Wortmeldungen vonseiten der …

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Die Landesregierung verzichtet auch auf einen Redebeitrag. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 7/6558 in korrigierter Fassung in zweiter Beratung. Gibt es hier Jastimmen? Das sind die …