Lena Saniye Güngör

Frau Ministerin Boos-John ist jetzt über die Redezeit, die mit 10 Minuten eingeplant ist, mit 6 Minuten und 47 Sekunden drüber gegangen, sodass das jetzt formal Zeit ist, die ich den Fraktionen noch mal anbieten muss. Ich schaue, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Augsten, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Thrum?

Dann liegen nun keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor und Frau Ministerin hat das Wort. Bitte schön.

Seitens der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Meldungen vor. Ich schaue noch mal in die Runde. Frau Müller, bitte.

Für die AfD-Fraktion ist Frau Abgeordnete Berger gemeldet. Bitte schön.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Müller für die Fraktion Die Linke das Wort.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ihre Redezeit ist abgelaufen. (Beifall AfD) Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Augsten für die Fraktion des BSW das Wort.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Hatten alle Abgeordnete die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das scheint trotz der allgemeinen Unruhe der Fall zu sein. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung. Ich gebe nun das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 86, gültige Stimmzettel ebenfalls 86, ungültige Stimmzettel …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Kann ich jetzt aktuell nicht erkennen. Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann kommen wir nun zur Wahlhandlung selbst. Sie erhalten einen Stimmzettel, auf dem Sie mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen können. Die Abgabe von mehr als einer Stimme oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur …

Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte alle darum, ihre Plätze wieder einzunehmen. Wir fahren mit unserer Sitzung fort. Ich darf, bevor ich Tagesordnungspunkt 21, die Wahl, aufrufe, noch verlesen, dass Frau Ministerin Schenk aufgrund der heute und morgen tagenden JFMK, der Konferenz der Jugendund Familienminister/ innen, nicht an …

(Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Ich war im Gottesdienst an Christi Himmelfahrt!) Dass Sie an Christi Himmelfahrt gedacht haben, ehrt Sie natürlich. Der Form halber benenne ich das jetzt auch noch mal. Dafür kriegen Sie sogar einen halben Applaus. Sehr schön. Aber es zeigt doch ganz deutlich, dass da die Gleichbehandlung eben nicht so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler! Es ist bedauerlich, dass wir einem solchen Frontalangriff auf Strukturen zur Herstellung und Sicherstellung von Gleichstellung in unserer Gesellschaft auch noch mit einer zweiten Lesung Aufmerksamkeit schenken müssen, denn Sie müssen wissen, …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ist Ihnen bewusst, dass in der letzten Legislatur noch keine Positionierung seitens der DGB-Gewerkschaften zu einer möglichen Thüringer Arbeitskammer vorlag? Und wie hätten Sie es bewertet, wenn das Ministerium trotz dessen in eine solche Richtung agiert hätte? Vielen Dank.

Ich danke Ihnen für die Frage. Es ist ja üblich, dass manche Länder schneller vorweggehen als andere. Und man muss ganz klar sagen, sowohl in Bremen als auch im Saarland sind es historisch gewachsene Strukturen. Und ich kann mir durchaus herleiten, dass wenn etwas seit Jahrzehnten vorhanden ist, dass dann selbst die CDU nicht so sehr ein …

Bitte.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Raum und am Livestream, es gibt Sätze, die man hier im Thüringer Landtag ganz regelmäßig hört: Die Beschäftigten sind das Rückgrat unseres Landes. Ohne die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer läuft hier nichts. Und – wichtig – gute Arbeit verdient Respekt. Alles richtig, …

Danke. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, zunächst möchte ich denjenigen danken, über die wir gerade sprechen – den Pflegekräften in Thüringen, die jeden Tag versorgen, begleiten, heben, waschen, Verantwortung tragen, und nicht weniger denjenigen pflegenden Angehörigen, die im vermeintlich …