Lena Saniye Güngör

Weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten – noch

Vielen Dank. Frau Abgeordnete Hoffmann, bevor ich Ihnen das Wort gebe: Herr Abgeordneter Dr. Dietrich, Ihre Beleidigungen waren nicht auf jemanden hier im Raum bezogen. Ich würde Sie dennoch bitten, den Stil ein Stück weit anzupassen. Bitte.

Für die CDU-Fraktion erhält nun Herr Abgeordneter Gottweiss das Wort. Bitte. (Beifall CDU)

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Thomas für die Linksfraktion das Wort.

Es stand niemand am Mikro, deswegen habe ich auch niemanden dort aufgerufen. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Gerhardt für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte.

Herr Kobelt, Entschuldigung, ich unterbreche Sie einmal. Entschuldigung. Es gibt gerade wirklich sehr viele bilaterale Gespräche auf verschiedenen Bänken hier im Raum. Ich würde bitten, den nötigen Respekt gegenüber dem Redner zu zeigen. Bitte schön.

Vielen Dank. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile Herrn Abgeordneten Kobelt für die BSW-Fraktion zunächst das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Thüringen braucht ein modernes Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Daran gibt es aus unserer Sicht keinen Zweifel. Der ÖGD ist, wie gerade auch beschrieben, neben dem ambulanten und dem stationären Bereich die dritte tragende …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, täglich grüßt im Thüringer Landtag der Antifeminismus bzw. das Murmeltier. Erst in den letzten zwei Plenarsitzungen hat die AfD versucht, die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und auch die Gleichstellungsbeauftragte unserer Thüringer …

Vielen Dank für die Beantwortung. Sie haben ja selbst schon benannt, dass es unterschiedliche Möglichkeiten je nach Tätigkeitsbereich gibt. Und wir sind uns sicherlich einig, dass nicht für alle Tätigkeiten Möglichkeiten wie Homeoffice überhaupt eine Möglichkeit darstellen. Der angekündigte landesweite Hitzeaktionsplan für Thüringen …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Minister Kummer, Arbeitsschutz bei Hitze ist keine freiwillige Fürsorgemaßnahme, sondern geltendes Recht. Wie stellt die Landesregierung angesichts der derzeitigen und der weiterhin prognostizierten Temperaturen sicher, dass in Landesbehörden und landesnahen Bereichen mit schwerer Außenarbeit, etwa bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, die vorliegende Beschlussempfehlung für die Stärkung der vertraulichen Spurensicherung in Thüringen ist ein Kompromiss der demokratischen Fraktionen und ein Zeichen für eine verlässliche Politik, die bei produktiver Zusammenarbeit möglich ist. …

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bemühe mich, das sehr knackig zu halten. Die erste Plenarberatung dieses Antrags erfolgte am 12.09.2025. Die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie wurde abgelehnt. Der Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung – federführend – sowie …

Vielen Dank. Wir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Der Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz ist mehrfach gestellt worden, sodass ich dazu nun in die Abstimmung gehen möchte. Wer dieser Ausschussüberweisung seine oder ihre Zustimmung geben mag, den oder die bitte ich nun um das …

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich nun Frau Abgeordneter Marx das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Große-Röthig das Wort. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Schard für die CDU-Fraktion das Wort.

Danke Ihnen, Frau Ministerin Meißner. Bevor ich nun die Aussprache eröffne, möchte ich zur Transparenz beitragen, dass wir nach diesem Tagesordnungspunkt eine 10-minütige Lüftungspause machen werden. Das waren Signale aus dem Rund. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Das ist jetzt natürlich kein Anreiz für besonders knackige Redebeiträge, …

Dann stimmen wir das nun zunächst ab. Wer dieser Ausschussüberweisung seine oder ihre Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen. Das sind die Stimmen von CDU, BSW, SPD und Linke. Der Form halber: Gibt es Enthaltungen? Keine Enthaltungen. …

Dann liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich frage der Form halber noch mal, ob Ausschussüberweisung gewünscht ist. Bitte sehr, Frau Muhsal.