Lena Saniye Güngör

(Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Ich war im Gottesdienst an Christi Himmelfahrt!) Dass Sie an Christi Himmelfahrt gedacht haben, ehrt Sie natürlich. Der Form halber benenne ich das jetzt auch noch mal. Dafür kriegen Sie sogar einen halben Applaus. Sehr schön. Aber es zeigt doch ganz deutlich, dass da die Gleichbehandlung eben nicht so vorhanden ist und dass wir auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen nicht so weit vom Patriarchat entfernt sind, wie wir das immer tun wollen. Sie versuchen ja sogar, das Patriarchat immer geografisch zu verschieben. Ich bin sehr froh – und das sage ich ohne jeden Zweifel –, wenn wir über patriarchale Strukturen, wenn wir über Frauenhass in Afghanistan, in Syrien, in der Türkei sprechen. Und ich sage Ihnen aber auch, um über Frauenhass und patriarchale Strukturen zu sprechen, da müssen Sie eben gar nicht so weit gucken. Da reicht beispielsweise der Blick nach Bayern, (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Oder Köln!) wo ja Deutschland ohne Industrie als „Dame ohne Unterleib“ von Ministerpräsident Söder betitelt wurde. Patriarchale Denkweisen und Strukturen haben wir also wohl offensichtlich auch an verschiedenen Stellen weiterhin in der deutschen Gesellschaft und Kultur verankert. (Beifall Die Linke) Und genau dagegen sollten wir doch gemeinsam vorgehen. Dann will ich eins abschließend noch klar sagen: Sie haben ja dann auch versucht, verschiedene Personengruppen gegeneinander auszuspielen und die, die Menschen pflegen und Kinder betreuen darzustellen als benachteiligt gegenüber Personengruppen nach Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Eine solche Ausspielung von genau diesen beiden Gruppierungen ist statistisch gesehen schlicht unmöglich, denn vielfach ist es ja genau diese Mehrfachdiskriminierung. Wer pflegt denn die Angehörigen? Wer übernimmt die Betreuung der Kinder? Wer übernimmt die unbezahlte Sorgearbeit in der Regel? Ja, in der Regel sind das eben Frauen. Deswegen ist das natürlich ein Aspekt, der ganz unabhängig von der sexuellen Orientierung auskommt, der was mit Lebensrealitäten zu tun hat. Wir als Linke nehmen diesen Gedanken der Gleichstellung im Grundgesetz ernst. Dass ich Sie jetzt aber weder mit dem Grundgesetz noch mit unserer Verfassung überzeugen werde, wenn Ihre einzige Quelle „NiUS“ ist, finde ich nicht überraschend. (Beifall Die Linke) Ich finde es ein wichtiges Zeichen, dass hier auch die Abgeordneten der Brombeerfraktionen dem Gesetzentwurf ein klares Nein erteilt haben, hier also eine gemeinsame Ausrichtung vorhanden ist. Ich hoffe natürlich, dass sich diese Einstellung dann auch, wenn es wieder mal um die Mittel für die Thüringer Hochschulbeauftragten, um die Mittel für Gleichstellung geht, im konkreten Haushaltshandeln zeigen wird. Der vorliegende Antrag entlarvt deutlich, wie viel der AfD Gleichberechtigung in unserer Gesellschaft wert ist, nämlich reichlich wenig. Das Problem ist nur, dafür hätten wir gar keinen Gesetzentwurf von Ihnen gebraucht. Dafür reicht der Blick in Ihre Reihen. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)