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Lena Saniye Güngör

Die Linke

Wahlkreis
Wahlkreis 38
Reden im Bestand
1017

Reden (1017)

27.03.2026 — Notfallversorgung Thüringen: Transparenz herstellen, Steuerungsfähigkeit sichern, Systemverantwortung wahrnehmen

Sitzungen 8/42

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ja, die Notfallversorgung ist ein hochsensibler Bereich. Und ja, Verzögerungen an der Schnittstelle zwischen Rettungsdienst und Notaufnahme sind ein ernst zu nehmendes Problem. Wenn Rettungswagen vor Kliniken stehen, weil Patienten nicht …

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27.03.2026 — Unterstützung und Förderung der Ausrichtung der Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 in Thüringen

Sitzungen 8/42

Danke schön. Für die Fraktion der CDU erteile ich nun Herrn Abgeordneten Bühl das Wort.

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27.03.2026 — Unterstützung und Förderung der Ausrichtung der Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 in Thüringen

Sitzungen 8/42

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schubert für Die Linke.

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27.03.2026 — Unterstützung und Förderung der Ausrichtung der Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 in Thüringen

Sitzungen 8/42

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Dr. Urban das Wort, bitte schön.

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27.03.2026 — Unterstützung und Förderung der Ausrichtung der Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 in Thüringen

Sitzungen 8/42

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Thrum für die AfD-Fraktion das Wort.

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Ihre Redezeit ist abgelaufen. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich schaue noch mal in die Runde. Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir nun zur Abstimmung, zunächst über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Wer dem seine und ihre Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den …

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Herr Schlösser, Entschuldigung, ich unterbreche jetzt. Vielleicht schaffen wir es, die sonstigen Dialoge im Raum unter anderem aus Ihrer Fraktion zu beheben, sodass der Redner die nötige Aufmerksamkeit erhält.

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Vielen Dank. Herr Schlösser noch mal, bitte. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Aber jetzt we- nigstens noch einen schönen Kinofilm!)

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten liegen mir aktuell nicht vor. Für die Landesregierung Frau Ministerin Meißner, bitte.

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Die Zwischenfrage wurde nicht gestattet und entsprechend ist der Redner dran.

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Seitens der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Meldungen vor. Doch, Herr Abgeordneter Schlösser noch mal, bitte.

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27.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz

Sitzungen 8/42

Für die CDU-Fraktion habe ich Herrn Abgeordneten Schard gemeldet bekommen. Bitte schön.

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27.03.2026 — Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags

Sitzungen 8/42

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Ich sehe keinen Widerspruch. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 86, gültige Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 0. …

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27.03.2026 — Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen sowie Aushändigung der Urkunde über die Bestellung und dessen Verpflichtung

Sitzungen 8/42

Dann schließe ich nun diese beiden Tagesordnungspunkte und bevor ich den nächsten aufrufe, gebe ich einen formalen Hinweis. Zu Beginn der heutigen Sitzung wurde nicht benannt, dass auch Frau Ministerin Schenk am heutigen Freitag ganztätig zur Sitzung des Bundesrats in Berlin ist und entsprechend nicht hier anwesend sein kann. Das habe …

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27.03.2026 — Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen sowie Aushändigung der Urkunde über die Bestellung und dessen Verpflichtung

Sitzungen 8/42

Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte um Auszählung. Sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 86, gültige Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 0. Auf den Wahlvorschlag entfallen 75 …

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27.03.2026 — Wahl der Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen sowie Aushändigung der Urkunde über die Bestellung und deren Verpflichtung

Sitzungen 8/42

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich keinen Widerspruch, das ist der Fall. Ich schließe diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 86, gültige Stimmzettel 85, ungültige …

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27.03.2026 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thema „Thüringenplan 2026 – Schwerpunkte der Regierungsarbeit im laufenden Jahr“

Sitzungen 8/42

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich habe jetzt eine lange Kunstpause gelassen. Es hat niemand gezuckt. Da danke ich Ihnen allen dafür und dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und bitte jetzt einmal die Parlamentarischen Geschäftsführer/-innen zu mir, weil es noch Absprachebedarf zum weiteren Platzierungsverlauf gibt. …

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26.03.2026 — Sexuelle Selbstbestimmung stärken – „Ja heißt Ja“ im Sexualstrafrecht verankern

Sitzungen 8/41

Vielen Dank, Herr Präsident. In aller Kürze auf formaler Ebene: Unsere Drucksache ist am 17.03. eingegangen. Das sind nicht nur vier Tage. Aber vielleicht müssen wir noch mal darüber reden, wer wann welches Dokument wo und wie zugänglich hatte. Wichtig ist, dass wir uns jetzt damit inhaltlich beschäftigen. Ich bin ehrlich. Ich bin in …

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26.03.2026 — Sexuelle Selbstbestimmung stärken – „Ja heißt Ja“ im Sexualstrafrecht verankern

Sitzungen 8/41

Danke, Herr Präsident, und danke an die Kolleginnen der Brombeerfraktionen, die bisher gesprochen haben. Ich halte es für ein gutes, für ein sehr starkes Signal heute aus dem Thüringer Landtag, dass wir in der Analyse der Problematik durchaus nah beieinander sind und auch eine Offenheit für eine Prüfung und für ein weiteres Verfahren …

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