Torsten Czuppon

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, ich habe mir überlegt, wie ich die Einbringungsrede für so ein wichtiges Thema für Thüringen beginnen soll. Ich versuche es mal so: (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Kurz!) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Am bes- ten gar nicht!) Ich weiß den Wert unserer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, wir brauchen keine Vielzahl von Gesetzentwürfen zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung. Ihr handwerklich schlecht gemachter Gesetzentwurf ist bereits im Plenum am 13. Mai dieses Jahres mit großer Mehrheit an einer Ausschussüberweisung gescheitert. Das können Sie jetzt …

Genau das mache ich jetzt. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Nein, das macht er eben nicht!) Es geht um die Verfassung und die Verfassung soll geschützt werden. Dafür gibt es den Verfassungsschutz. (Zwischenruf Abg. Lehmann, SPD: Sie ha- ben keinen Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung eingebracht!) Wie gesagt, in Artikel 48 …

Vielen Dank. Sehr schön, so muss das sein. In Artikel 48 habe ich etwas zum Landtag gefunden. Da steht: „Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der demokratischen Willensbildung.“ Und dann in Absatz 2: „Der Landtag übt [die] gesetzgebende Gewalt [...], wählt den Ministerpräsidenten“. Genau das haben wir am 05.02. gemacht. …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, die haben ja jetzt gewechselt, und sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Sehr geehrter Herr Hey, wenn Sie jetzt noch etwas mit der Präsidentin besprechen möchten, würde ich Sie nach vorn bitten. Ich würde Ihnen die Zeit geben, ansonsten …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne und zu Hause am Livestream, ich bin ein bisschen enttäuscht, dass die Regierungsbänke hier so leer sind bei einem so wichtigen Thema, aber der Herr Innenminister ist da. Da freue ich mich, dass wir unsere Argumente hier austauschen können …

Vielen Dank. Das war mein Einstand, ich hoffe, es hat Ihnen gefallen. (Beifall und Heiterkeit AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen, ich möchte erst mal voranschicken, dass man merkt, dass sich all die Leute, die hier was erzählt haben, von Leuten beraten lassen haben, die relativ wenig Ahnung haben. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Super Einstand!) Das war sicherlich Herr Christ von …