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Torsten Czuppon

AfD 06.03.2020 Sitzungen 7/10

Demokratie schützen – Verfassungsschutz stärken

Genau das mache ich jetzt. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Nein, das macht er eben nicht!) Es geht um die Verfassung und die Verfassung soll geschützt werden. Dafür gibt es den Verfassungsschutz. (Zwischenruf Abg. Lehmann, SPD: Sie ha- ben keinen Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung eingebracht!) Wie gesagt, in Artikel 48 steht nur, dass wir das machen dürfen, wir haben gewählt. Dann habe ich auch noch weitergesucht, ob es hier irgendwie Stimmen erster oder zweiter Kategorie gibt, weil Ihre Stimmen als vermeintlich moralisch überlegene Fraktionen doppelt zählen müssen und unsere Stimmen vergiftet sind, die zählen gar nicht. Wenn wir für irgendjemanden gestimmt haben, dann, weiß ich nicht, gibt es eine Zweiklassengesellschaft. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Ihre Anhänger bringen Menschen um: in Kassel, in Hanau, in Halle! Ihre Anhänger bringen Menschen um!) (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Uns wird ja irgendwie immer vorgeworfen, dass wir keine Fakten bringen. Ich bringe Fakten. Sie können das kleine Büchlein gern mal durchlesen. Bevor Sie sich äußern, sollten Sie mal nachgucken, ob das vielleicht hier kompatibel ist – ist es eben nicht. – Bitte? (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das sind noch keine Argumente! Du gaukelst ein bisschen rum da vorn!) (Beifall DIE LINKE) Das ist Ihre Meinung. Ich habe Fakten gebracht, ich habe das belegt mit der Thüringer Verfassung. (Zwischenruf Abg. Lehmann, SPD: Ein Buch in der Hand zu halten, sind doch noch keine Fakten!) Alles klar. Das war das, was ich Ihnen dazu erzählen wollte. Ich hoffe, dass Sie jetzt in die Diskussion einsteigen und mir die Fundstellen zeigen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich freue mich sehr, dass ich Sie mit meiner Rede berührt habe, dass Sie wahrgenommen haben, was ich gesagt habe. Danke schön. (Beifall AfD)

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