Beate Raudies

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt der Abgeordnete Malte Krüger das Wort.

Aber, Herr Kollege Brandt, der Ganztag beginnt am 1. August 2026. Das heißt, die Schulträger sind verpflichtet, bis zu diesem Zeitpunkt das Angebot bereitzustellen – Baumaßnahmen, Personal, Essen, alles, was da ansteht. Ich weiß nicht, wie Sie zu dem Schluss kommen, das Geld würde in den Kommunen erst später benötigt. Die Baumaßnahmen …

Danke schön, Herr Kollege Brandt. – Nach meiner Erinnerung habe ich genau das kritisiert, dass Sie für den Bedarf der Kommunen aufgrund ihrer Anträge, die zusätzlich gestellt worden sind, eine Verpflichtungsermächtigung einstellen wollen. Übrigens betrug der ermittelte Bedarf der Kommunen über 400 Millionen Euro, die Sie auf 250 …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vier Monate ist das Jahr alt, und schon der zweite Nachtragshaushalt. Nachtragshaushalte, so steht es in der Landeshaushaltsordnung, sind bei gravierenden Änderungen aufzustellen. Gravierend sind für mich vor allen Dingen zwei handfeste Gründe. Punkt eins: Die Finanzministerin stellt Mittel …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Sie haben gesagt, wir bräuchten eine bundesweit gestärkte Medienaufsicht. Medienaufsicht ist ja im Moment Landessache. Wie ist denn da Ihre Vorstellung, wie das aussehen soll, und warum die Stärkung einer bundesweiten Medienaufsicht? – Nach meinem Verständnis gibt es zwei unterschiedliche Ebenen von …

Für die Landesregierung erteile ich dem Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Tobias Goldschmidt, das Wort. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist für etwa ein …

Für die Fraktion des SSW hat der Abgeordnete Dr. Michael Schunck das Wort.

Sie haben vielleicht einen Punkt vergessen und auch die Redezeit ein bisschen aus dem Blick verloren. Ich weise noch einmal darauf hin, dass wir die Verständigung haben: eine Minute Frage und eine Minute Antwort. Des Weiteren weise ich darauf hin, Herr Kollege Timmer: Es gibt die Möglichkeit eines Kurzbeitrags, wenn Sie noch zur Debatte …

Herr Abgeordneter, jetzt frage ich Sie, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Timmer zulassen.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Kai Dolgner?

Da soeben diese Frage aufkam: Unsere Geschäftsordnung sieht Zwischenfragen und Zwischenbemerkungen vor; beides ist zulässig. Der oder die Abgeordnete antwortet dann am Redepult. Wir haben uns aber auch verständigt, dass beides nur ungefähr eine Minute dauern soll. Ich war soeben (Vizepräsidentin Beate Raudies) sehr großzügig, erinnere …

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Frage des Herrn Abgeordneten Timmer?

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Kollegen Dr. Schunck?

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Abgeordnete Dr. Ulrike Täck das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Timmer?

Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Andreas Hein das Wort.

Der Ministerpräsident hat die vereinbarte Redezeit um eine Minute erweitert. Diese Zeit stände bei Wunsch jetzt den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Beratung. Ein Antrag auf Ausschussüberweisung liegt nicht vor. Ich lasse in der …

Für die Landesregierung erteile ich Ministerpräsident Daniel Günther das Wort.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Christopher Vogt?

Weil wir gerade von Anerkennung und Respekt sprechen, ist es mir eine große Freude, auf Einladung des Kollegen Deckmann Mitglieder der Kreisjugendfeuerwehr Nordfriesland hier im SchleswigHolsteinischen Landtag begrüßen zu können. – Schön, dass Sie, dass ihr da seid, und danke für euren Einsatz! (Beifall) Für die SSW-Fraktion hat jetzt …