Beate Raudies

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Thomas Losse-Müller das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich jetzt das Wort dem Abgeordneten Oliver Brandt. Bevor er am Pult ist, begrüße ich auf der Tribüne eine Besuchergruppe der grünen Landtagsfraktion, nämlich Neumitglieder der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall)

Herr Abgeordneter, kurz bevor Sie den letzten Satz sprachen, stand der Kollege Vogt schon für eine Zwischenfrage am Mikrofon. Wenn Sie diese erlauben, dürfen Sie auch noch am Pult stehenbleiben.

Ich erteile für die CDU-Fraktion dem Abgeordneten Rasmus Vöge das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, und ich schließe die Beratung. Dass ein Antrag auf Ausschussüberweisung gestellt worden ist, haben wir hier nicht gehört. Wenn das anders ist, dann bitte ich, das jetzt zur Kenntnis zu geben. Wir waren ein wenig abgelenkt. Dann stimmen wir in der Sache ab. Es ist beantragt worden, über den …

Dann erteile ich jetzt – denn Dreiminutenbeiträge habe ich nicht gesehen – für die Landesregierung das Wort dem Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Werner Schwarz. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen …

Für die Fraktion des SSW erteile ich dem Abgeordneten Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Annabell Krämer das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun dem Abgeordneten Dirk Kock-Rohwer das Wort.

Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich der Abgeordneten Cornelia Schmachtenberg das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jamaika hat den Gemeinden und den Menschen im Land einen unmöglichen Zustand hinterlassen. (Zurufe CDU: Oh!) Vier von fünf Gemeinden in Schleswig-Holstein haben die Straßenausbaubeiträge abgeschafft; in den anderen Gemeinden werden sie noch erhoben. (Zuruf Lukas Kilian [CDU]) Denn trotz großer …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es war einmal eine Landesregierung. Diese Landesregierung stand vor einer großen Aufgabe. Denn das Land, das sie regieren durfte, war von den Auswirkungen des Klimawandels bedroht. Es liegt zwischen zwei Meeren, und bei einem Anstieg des Meeresspiegels würde die …

Vielen Dank, Herr Kollege Koch. Da wir beide ja Zahlenmenschen sind, möchte ich das noch einmal verifizieren. Nach meiner Kenntnis planen die Regio Kliniken im Kreis Pinneberg ungefähr mit einem Bauvolumen von 500 Millionen bis 600 Millionen Euro. Sie haben eben gesagt, mit 2 Millionen Euro finanziere das Land die Baukosten. (Widerspruch …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Plambeck, nach meiner Kenntnis sind zumindest in meinem Kreis – im Kreis Pinneberg – bei den Regio Kliniken, die heute vor der Tür standen und noch einmal deutlich gemacht haben, um was es geht, die Entscheidungen für die Investitionen gefallen. Das habe ich hier letzten Monat auch …

Nur viel Luft! – Martin Habersaat [SPD]: Leerstellen! Viele Leerstellen!) Es ist doch eines klar: Es gibt keine Alternative zwischen der FDP-Position und unserer Position. Sie können nicht Ziele formulieren und den Menschen dann vorgaukeln, dass Sie es jetzt wirklich ganz, ganz doll wollen, und dann die Haushaltsmittel und die Lösungen …

Immerhin! Mehr als ihr! Ihr habt nicht mal eine Zahl! – Lukas Kilian [CDU]: Wir haben einen ganzen Haushalt! –

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Das, was ich sagen wollte, passt ganz wunderbar zum Beitrag des Kollegen Garg. Wir haben besondere Zeiten. Darauf haben wir auch in dieser Tagung mehrfach hingewiesen. Wenn man in besonderen Zeiten Regeln macht, etwas verbessern oder Hilfen organisieren will, dann vergisst man etwas. Das …

Frau Abgeordnete, gestatten Sie dem Kollegen Dürbrook noch eine Zwischenfrage?

Frau Abgeordnete, Sie haben die Gelegenheit, dem Abgeordneten Buchholz durch eine Zwischenfrage die Möglichkeit zu einer Erklärung zu geben.

Zu einem weiteren Kurzbetrag erteile ich der Abgeordneten Nelly Waldeck das Wort.