Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank. – Für die SSW-Fraktion erteile ich nun dem Fraktionsvorsitzenden Christian Dirschauer das Wort.

Vielen Dank. – Ich eröffne nun die Aussprache. Das Wort für die CDU-Fraktion hat die Abgeordnete Katja Rathje-Hoffmann.

Vielen Dank. – Die Ministerin hat die Redezeit mit zwei Minuten 40 Sekunden ausgeweitet. Die würde jetzt jeder Fraktion zustehen. Die CDU hat noch eine Restredezeit von einer Minute und 20 Sekunden. Möchte jemand von der zusätzlichen Redezeit Gebrauch machen? – Okay, alles klar. Dann gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Ich schließe die …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen aus dem Parlament. Deswegen erteile ich nun das Wort für die Landesregierung der Ministerin Aminata Touré. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ich möchte …

Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun der Abgeordneten Sybilla Nitsch das Wort.

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun der Abgeordneten Raudies das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun der Abgeordneten Nelly Waldeck das Wort.

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun dem Abgeordneten Thomas Hölck das Wort.

Nein, alles ist gut, alles ist gut. Frau Abgeordnete, möchten Sie Ihre Redezeit verlängern und eine Zwischenfrage der Frau Abgeordneten Nelly Waldeck zulassen?

Mange tak. – Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun der Abgeordneten Serpil Midyatli das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich erteile nun für die SSW-Fraktion der Abgeordneten Sybilla Nitsch das Wort .

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Dr. Heiner Garg das Wort.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich ausdrücklich für die Erarbeitung des Gesetzentwurfs bedanken. Wir werden die einzelnen Punkte – wie schon gesagt – im Ausschuss diskutieren und vielleicht nachschärfen. Der geschätzte Kollege Christopher Vogt hat aber bereits mit dem Entwurf viele Forderungen, die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bildung first! So lautet also das Motto der Regierung im letzten Jahr der Legislatur, und das kurz nachdem die Haushaltsberatungen abgeschlossen sind. Was soll ich da sagen? Endlich ist die Landesregierung zu der Erkenntnis gekommen, die wir aus der Opposition heraus …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Monaten werden die Schlagzeilen von Amerikas Zollkrieg gegen die Welt geprägt. Wir haben gedacht, wir wären im Jahr 2026 weiter. Der freie Welthandel war für viele Staaten lange Zeit selbstverständlich. Aber nun stellen wir (Jette Waldinger-Thiering) fest: Die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt in Deutschland eine Kette von Problemen, was die Ahndung von Sexualstraftaten angeht. Je nach Studie, die man heranzieht, liegt der Anteil der Frauen, die eine erlebte Vergewaltigung nicht anzeigen, zwischen 95 und 84,5 Prozent. Es werden im Umkehrschluss also …

Ja, wir können Teamplay. – Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Von mir aus noch einmal herzlichen Dank für den mündlichen Bericht und vor allen Dingen dafür, dass das Abkommen, der Rahmenvertrag, jetzt tatsächlich fertig ist. Das finde ich richtig, richtig gut. Das Zuhause sollte immer ein sicherer …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Annabell Krämer das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Sophia Schiebe das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun dem Abgeordneten Jasper Balke das Wort.