Reden (1448)
12.10.2023
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Dirk Kock-Rohwer das Wort. (Zuruf FDP: Da bin ich mal gespannt!)
12.10.2023
Für die Landesregierung erteile ich nun das Wort der Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport, Dr. Sabine Sütterlin-Waack.
12.10.2023
Für einen Kurzbeitrag erteile ich der Abgeordneten Eka von Kalben das Wort.
12.10.2023
Für die Fraktion des SSW erteile ich nun dem Fraktionsvorsitzenden Lars Harms das Wort.
12.10.2023
Für die FDP-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz das Wort. (Lukas Kilian [CDU]: Können Sie kurz zusammenfassen, was Sie vorhin gesagt haben?)
12.10.2023
Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.
12.10.2023
Moment, Herr Kollege! Wir warten einen Moment, bis ein bisschen Ruhe eingekehrt ist. – Ich gucke einmal nach links und nach rechts. Wunderbar, jetzt geht es los.
12.10.2023
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Deckmann?
12.10.2023
Bevor wir in der Rednerliste fortfahren, teile ich Ihnen mit, dass für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Rasmus Vöge gemäß § 47 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung mitgeteilt hat, dass er an der heutigen Nachmittagssitzung nicht teilnehmen wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne des …
12.10.2023
Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Bina Braun.
12.10.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen fortfahren. (Tobias Koch [CDU]: Wir sind da!) – Ihr sei da? Wunderbar. Bevor wir mit der Tagesordnung fortfahren, darf ich Sie bitten, die Plätze einzunehmen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Wohnungsbau im ländlichen Raum stärken – wohnbaulichen Entwicklungsrahmen weiterentwickeln Antrag der …
12.10.2023
Dafür habe ich gesorgt! – Heiterkeit) – Sie haben gerade das Beispiel gebracht, dass dann das andere Elternteil auch noch ein Konto eröffnen könnte. Das ist ja gerade nicht der Fall. Selbst wenn man Ihrer Regelung folgt, wäre nur der eine Elternteil berechtigt, ein Konto zu eröffnen. Wenn es eine Sache des alltäglichen Lebens ist, darf …
12.10.2023
Liebe Frau Ministerin, ganz ehrlich, wir wollen doch den Menschen das Leben erleichtern, wo es sinnvoll ist. Wir wollen doch unsere Gerichte nicht mit so einem Gedöns beschäftigen. Glauben Sie mir, alleinerziehende Personen haben andere Dinge im Kopf als gegebenenfalls die Einrichtung eines Taschengeldkontos vor Gericht einzuklagen. …
12.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wenden uns jetzt einer Frage zu, die besonders unsere jüngere Generation betrifft: Wie können wir sicherstellen, dass alle Kinder un- (Annabell Krämer) abhängig von ihren Familienverhältnissen Zugang zu einem Bankkonto haben? Kinder aus getrennten Familien, bei denen …
12.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spare mir einfach mal die Einleitung. Jeder Femizid, der in unserem Land passiert, ist einer zu viel. (Beifall ganzes Haus) In nahezu jedem Fall hat der Schutzauftrag des Staates in einem gewissen Maße versagt, denn in der Mehrzahl der Fälle – es kam heute bereits …
11.10.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Welt wandelt sich stetig; so ändert und wandelt sich auch unser Umgang mit Bargeld. Während es vor nicht allzu langer Zeit noch üblich war, dass Bargeld in großem Umfang über die Ladentheken im stationären Einzelhandel floss, haben sich die Präferenzen der Menschen …
11.10.2023
Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Lars Harms.
11.10.2023
Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat nun die Abgeordnete Silke Backsen.
11.10.2023
Das Wort für die Fraktion des SSW hat nun die Abgeordnete Sybilla Nitsch.
11.10.2023
Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort.
