Annabell Krämer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können stolz sein auf unser Land, denn über 1 Million Bürger und Bürgerinnen engagieren sich in Schleswig-Holstein ehrenamtlich, in Sport, Kultur, Bildung, Erziehung, sozialen Einrichtungen, im Gesundheitswesen, im Bevölkerungsund Katastrophenschutz, den Feuerwehren und …

Der Kollege Krüger spricht hier davon, dass so und so viele Schulen ganzjährigen Unterricht gebe. Was war denn die Frage? Die Frage war: Steht den Schulen ganzjährig eine Schwimmstätte zur Verfügung? Es geht darum, ob es nur einen saisonalen Betrieb mit einem Freibad gibt oder eine Schwimmhalle zur Verfügung steht. Aber es wurde doch gar …

Selbstverständlich, wäre sonst unsportlich.

Die Fragen von den Kollegen sind immer ein Geschenk.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Als ich nicht wollte, dass wir vor der Sommerpause gemeinsam über die Schwimminfrastruktur und den Schwimmunterricht debattieren – es war bewusst mein Anliegen, dass wir es trennen –, (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP] und Kianusch Stender [SPD]) habe ich nämlich gewusst, dass ansonsten die …

Sie sind wie ich sportpolitischer Sprecher. Ich weise noch einmal kurz darauf hin, dass andere Bundesländer aber auch nicht Sportland sein wollen. Aber das war eigentlich nicht meine Frage. Wir reden hier über gegebenen Schwimmunterricht und nicht über Investitionen in die Infrastruktur mit Bundesmillionen. Hier geht es heute aus Anlass …

Herr Kollege Balasus, sind Sie ebenso wie das Ministerium der Meinung, dass es keiner zusätzlichen Maßnahmen bedarf, um die Quote zu erhöhen? Sind Sie auch der Meinung, dass es keine zusätzlichen Maßnahmen und Erhebungen benötigt? – Ich bin der Meinung, dass wir sehr viele Maßnahmen getroffen haben; manche werde ich gleich ausführen. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist doch interessant, wie unterschiedlich man auf dieselbe Sache so blicken kann. (Vereinzelter Beifall SPD) Vor der Sommerpause haben wir bereits über den desaströsen Zustand unserer Schwimminfrastruktur – sofern natürlich regional überhaupt eine vorhanden ist – …

Bevor wir in die Abstimmung einsteigen, begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtags eine Frauengruppe der Flüchtlingshilfe Flensburg e. V., die auf Einladung der Abgeordneten Nies hier ist. – Seien Sie uns herzlich willkommen! Ich glaube aber, dass Sie leider nicht mehr sehr viel von uns …

Das Wort für die Fraktion des SSW hat nun die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering.

Für die FDP-Fraktion hat nun die Abgeordnete Anne Riecke das Wort. (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP])

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Martin Balasus?

Für die SPD-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Martin Habersaat das Wort.

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Malte Krüger.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, manchmal kommen Anträge in (Annabell Krämer) diesem Haus auf den Tisch, bei denen man eigentlich nicht lange überlegen muss. Ich danke dem SSW, dass er erneut dieses Thema eingebracht hat. Wir haben diesen Antrag auch sehr, sehr gerne mit unterzeichnet. (Beifall FDP, SSW …

Wir müssen ja heute alle pünktlich sein. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Frauen genauso leistungsfähig, genauso qualifiziert und natürlich genauso geeignet sind für Führungspositionen wie Männer. (Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW) 2026 sollte daran keiner …

Dann hat für die FDP-Fraktion jetzt die Abgeordnete Anne Riecke das Wort. (Unruhe) – Meine Herren Abgeordneten, ich bitte Sie, Ihre Gespräche entweder nach der Debatte oder jetzt draußen zu führen. – Frau Abgeordnete, jetzt haben Sie das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es tut mir leid, dass ich jetzt auch noch mit dem Thema quälen muss. Am 30. Juni 2022, also vor genau vier Jahren, diskutierten wir hier im Plenum einen SPD-Antrag mit dem Titel „Einführung einer Übergewinnsteuer“. Wie der Titel des heutigen SPD-Antrages mit dem damaligen identisch ist, so ist es ehrlich …

Frau Präsidentin! Gesunde Ernährung ist wichtig. Darüber müssen wir hier heute nicht diskutieren. Auch nicht darüber, dass steigende Lebenshaltungskosten viele Menschen – insbesondere Haushalte mit geringeren Einkommen – stark belasten. Genau deshalb ist es richtig, über Entlastung zu diskutieren. Entlastung muss in der Breite bei den …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben gerade einmal wieder die Beschlussfähigkeit erlangt. Der Absentismus im Plenarsaal hat heute Nachmittag und auch heute Vormittag wirklich außerordentliche Ausmaße erreicht. Ich bitte darum, dass die Reihen einigermaßen gefüllt sind, damit wir die Abstimmung durchführen können. Für die Fraktion …