Sören Voigt

Sie haben keine Verantwortung gehabt!) Die ersten Erkenntnisse – – Nun schreien Sie doch nicht herum. Die ersten Erkenntnisse haben wir wahrgenommen und haben dementsprechend auch das Schutzszenario sofort runtergefahren, als klar war, hier gibt es keine Bedrohung, dass massenhaft Menschen sterben müssen, im Gegensatz zu Ihnen. Sie …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist ungeplant, aber ich nutze die Chance zu sprechen trotzdem, weil mich die Debatte ein Stück weit bewegt hat. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist gut!) Meine Tochter ist alleinerziehend und hat sich aus freien Stücken dafür entschieden. Es gibt Punkte in persönlichen Bereichen, …

Man muss das Problem an der Wurzel packen und nicht erst legalisieren!) Meine Damen und Herren! An den Vorgängen rund um den Bundesrat nimmt die ganze Republik teil. Die CDU-Fraktion glaubt wahrscheinlich, dass sie mit ihrer Linie für das gesamte Land spricht. Ich glaube, das Gegenteil ist der Fall. Viele von uns bekommen seit 14 Tagen …

Vielen Dank, Frau Kollegin, für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Verstehe ich das jetzt richtig, dass Sie praktisch vor der Entwicklung kapitulieren? (Zuruf von den LINKEN: Hä? – Beifall bei der CDU) Sie sagen, Sie kapitulieren. Sie wollen es legalisieren.

Der Morgen ist klüger als der Abend! –

Herr Präsident! Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Stimmen Sie jetzt einzeln ab oder hierüber auch im Verbund?

Wo denn? – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Die letzte Änderung des Antrags – nämlich die rein semantische Änderung des Untersuchungsausschusstitels – (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) wäre aus Sicht des Juristischen Dienstes gar nicht notwendig gewesen. (Zuruf des Abg. Martin Modschiedler, CDU) Um Ihnen aber weitere …

Es geht um den Willen, Herr Hentschel! –

Es geht um Sport!) Nachdem ich in der ersten Rederunde den Blick auf die Vergangenheit gerichtet habe, möchte ich nun den Blick nach vorne werfen. Sachsen ist Sportland und soll es auch bleiben. Dafür braucht es im Breiten- wie im Spitzensport gleichermaßen mehr Geld. Die Übungsleiterpauschale wurde angehoben. Dies hatten wir hier im …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Natürlich ist Sachsen im Breitensport und im Spitzensport dabei. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Skispringen!) – Natürlich auch im Skispringen, liebe Kollegin Schaper. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Klingenthal!) Das ist schon ein tolles Erlebnis, wenn Karl Geiger in Klingenthal die Schanze runterfliegt, …

Natürlich spreche ich zu dem Redebeitrag. So habe ich es ja extra gesagt. (Holger Hentschel, AfD: Hat er nicht gesagt!) Was hier deutlich wird, ist, dass die AfD in völliger Unkenntnis der Situation (Oh!-Rufe von der AfD) den Menschen unterstellt, sie hätten kein Gespür für die Situation im Land. (Zuruf von der AfD: Hä?) Wir stellen …

Herr Präsident, ich glaube, das, was Herr Hütter jetzt von sich gegeben hat, kann man so nicht stehen lassen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Zum Redebeitrag!)

Aber ihr stimmt doch zu! – Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) als Zukunft unseres Landes zuerst! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Mir sei die Frage gestattet: Es ist bei vorangegangenen Plenarsitzungen das eine oder andere Mal zum Beispiel an Herrn Schuster die Frage gestellt worden, ob er die Meinung der Staatsregierung vertrete. Jetzt frage ich Sie, ob Sie bei …

Herr Wiesner, wo ist denn Herr Zwerg? Das läuft nicht …! – Unruhe im Saal)

Insofern frage ich Sie: Können Sie mir Ihre Meinung zum Thema Wirtschaftlichkeit als Notwendigkeit für höhere Löhne kurz beschreiben? – Danke schön.

Danke, Frau Präsidentin. Herr Böhme, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Ich verstehe ja, dass Sie sich als Fraktion DIE LINKE hauptsächlich und in diesem Fall ausschließlich mit höheren Löhnen auseinandersetzen. Das sei Ihnen gegönnt. Jeder muss in diesem politischen System seine Rolle spielen. Halten Sie es aber …

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Homann, vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischenfrage. Ist Ihnen bewusst, dass der Ausstieg aus der Kernenergie, der zum damaligen Zeitpunkt von 90 % der Bevölkerung als gut empfunden wurde, unter der Voraussetzung beschlossen wurde, ihn für die Übergangszeit bis zum Ausbau der erneuerbaren Energien …

Danke, Herr Präsident! Herr Barth, vielen Dank für die Möglichkeit, darauf zu reagieren. Zum einen hat es Ihnen der Juristische Dienst ja relativ einfach gemacht, Ihren Antrag verfassungsgemäß zu formulieren. Das haben Sie bewusst unterlassen. (Marco Böhme, DIE LINKE: Ja! – Zuruf von der AfD) Das ist der erste Punkt, den man feststellen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion möchte wieder einmal einen Untersuchungsausschuss einsetzen, und zwar dieses Mal zur Aufklärung der Förderung von Asyl- und Integrationsmaßnahmen im Verantwortungsbereich des Sozialministeriums. Ohne Zweifel gehört das Recht, Untersuchungsausschüsse …