Heike Sylvia Winzent

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 40. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine Damen und Herren, wie Sie wissen, ist am 02. Juli unser früherer Kollege und Landtagspräsident Albrecht Herold im Alter von 95 …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion, Herrn Fraktionsvorsitzenden Stefan Toscani.

Ich danke dem Herrn Minister. Ich darf darauf hinweisen, dass die Regierung etwas mehr Redezeit beansprucht hat, als ihr nach den vereinbarten Redezeitmodulen zur Verfügung steht: Es sind 11 Minuten und 14 Sekunden. Diese Zeit steht jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich als Redezeit zur Verfügung. Es wird eine weitere Wortmeldung …

Es liegt eine weitere Wortmeldung für die Landesregierung vor. - Ich erteile nun Herrn Minister Dr. Magnus Jung als Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Soeben ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Stephanie Meiser das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Ministerin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Salm. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm. (Sprechen bei der SPD.)

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile dem Abgeordneten Timo Ahr das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Mücklich-Heinrich, für die Antragsbegründung. Ich eröffne die Aussprache. - Ich darf das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr erteilen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser, für die Antragsbegründung und darf nun zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Ute Mücklich-Heinrich das Wort erteilen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 39. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes und Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus Prof. Dr. Rixecker, die …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1597. Wer für die Annahme der Drucksache 17/597 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? Dann stelle ich …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ.

Ich danke dem Herrn Minister. Ich darf darauf hinweisen, dass Herr Minister Barke 10 Sekunden länger an Redezeit benötigt hat, als der Regierung zusteht. Somit stehen zusätzliche 10 Sekunden allen Fraktionen des Hohen Hauses zur Verfügung. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Somit schließe ich die …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin und darf darauf hinweisen, dass Frau Ministerpräsidentin etwas mehr Redezeit beansprucht hat, als der Regierung zusteht. Es sind 17 Minuten 10 Sekunden, die nach unseren Regularien allen Fraktionen des Hohen Hauses zusätzlich zur Verfügung stehen. Ich darf nun die Aussprache eröffnen. Es sind …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien hat mit der Drucksache 17/1581 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …