Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort für die SPD ‑ Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke der Frau Ministerin. Ich darf darauf hinweisen, dass die Regierung etwas mehr Zeit beansprucht hat, als ihr zusteht. Das bedeutet, dass für jede weitere Fraktion hier im Hause 2 Minuten und 30 Sekunden zusätzlich zur Verfügung stehen. Es liegen auch weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Frau …

Wir fahren in der Aussprache fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Herr Kollege Haas, möchten Sie darauf erwidern? (Abg. Haas (SPD): Ja.) Dann gehen auch Sie bitte zum Standmikrofon.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. Herr Dörr, ich darf Sie bitten, zum Standmikrofon zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Danke schön, Frau Präsidentin. Herr Haas, Sie haben zum widerholten Mal dargelegt, dass die AfD nicht immer in …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es wird soeben eine weitere Wortmeldung eingereicht. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Harenz. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Julia Harenz.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 38. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich ganz herzlich eine Gruppe aus dem Marienhaus Klinikum St. Wendel-Ottweiler unter der Leitung von Frau Monika Krächan begrüßen. Ebenso darf ich Herrn …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung und eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sandra Quinten. (Vizepräsidentin Heib übernimmt den Vor- sitz.)

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schorr. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1509. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1509 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1506. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1506 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Minister Jung. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid für die CDU-Landtagsfraktion.