Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Danke, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1741. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/1741 in Erster Lesung unter …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile der Abgeordneten Frau Julia Harenz das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Julia Harenz das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dörr, Sie haben recht, der Beifall ist hier im Haus. Aber Sie können mir glau- (Abg. Heib (CDU)) ben, er tut gut, wenn er so kommt, und er gibt einem schon Bestätigung. Sie wissen doch um meine Ehrenämter. Ich bin ganz viel im Land …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ganz kurz: Die Richter und Richterinnen des Saarländischen Verfassungsgerichtshofs werden vom saarländischen Landtag gewählt und nicht ernannt, Herr Dörr! (Lebhafter Beifall von der CDU und der SPD.) Das zum einen zu Ihrer Intervention. Und zum anderen: Das waren Ihre Worte. Sie haben gesagt, was Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucher dieser guten Diskussion heute! Wir führen eine geschichtsträchtige Plenardebatte, denn wir arbeiten heute an diesem Text, der auch an der Wand hinter mir steht und der uns, wenn wir hier am Rednerpult stehen, den Rücken stärkt, …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Hermann-Josef Scharf das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Christina Baltes das Wort. - Bitte schön.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren in der Sitzung fort und ich rufe Punkt 11 der Tagesordnung auf: Zweite Lesung des Gesetzes zur Mitwirkung des Krebsregisters bei der Qualitätssicherung und Krebsfrüherkennung Zur Berichterstattung erteile ich dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Abgeordneten Hermann-Josef Scharf, das Wort. Abg. …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1588 - neu. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1588 - neu - in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1587. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1587 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1586. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1586 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1691. Wer für die …

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr für die SPD ‑ Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.