Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Das Wort hat die Ministerpräsidentin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste, es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Wir fahren fort, es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon, Sie haben sich vorhin mit Ihren Äußerungen erfolgreich einem Ordnungsruf entzogen. Ich möchte aber trotzdem festhalten, dass Ihre Äußerungen, die Sie zu Unwahrheiten und Lügen getroffen haben, unparlamentarisch waren. - Ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen. Wir fahren in der Rednerliste fort. - Ich …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren nach der Mittagspause fort. Für den nächsten Tagesordnungspunkt begrüße ich recht herzlich die Direktorin der Landesmedienanstalt Ruth Meyer sowie den Vertreter und die Vertreterin des Saarländischen Rundfunks. (Beifall von der SPD und der CDU.) Wir kommen zu den Punkten 10, 11 und 14 der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar- und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1725. Wer für die Annahme des …

Danke, Herr Abgeordneter. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es geht weiter in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile zunächst für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1736. Wer für die Annahme dieses …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Frau Ministerin, möchten Sie erwidern? - Sie können das hier vom Rednerpult aus tun.

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort. Ich bitte Sie zum Saalmikrofon. Abg. Theobald (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank. - Frau Ministerin, ich möchte zunächst einmal zurückweisen, dass ich in irgendeiner Form die Naturlandstiftung in …

Das Wort hat Frau Ministerin. (Abg. Commerçon (SPD): Sie muss doch nicht erklären, was die Landtagsfraktion macht!) Entschuldigung! Das Wort hat Frau Ministerin Petra Berg.