Dagmar Heib

Vielen Dank. - Das Wort hat nunmehr für die AfD-Landtagsfraktion der Fraktionsvorsitzende, Herr Josef Dörr.

Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die SPD-Landtagsfraktion Herr Abgeordneter Maximilian Raber.

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1674. Wer …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1692. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Julia Harenz.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1694. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1694 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - …

Vielen Dank. - Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort. Herr Kollege, Sie haben noch 12 Minuten und 3 Sekunden Redezeit.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zum Beitrag des Vorredners kurz einige Anmerkungen machen. Herr Schaufert, auch wir werden Ihren Antrag ablehnen. (Zuruf des Abgeordneten Schaufert (AfD).) Ich möchte verschiedene Argumente anführen. Für uns ist die Terminierung eine …

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1599. (Sprechen.) Ich möchte kurz um Aufmerksamkeit bitten. Wir gehen gleich in die Mittagspause. Lassen Sie uns aber noch gemeinsam diese Abstimmung durchführen. Wir kommen zur …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nunmehr Herrn Minister Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, das Wort

Das Wort hat Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Alexandra Becker das Wort.

Ich danke dem Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1505. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1505 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist …

Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1504. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1504 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/1590 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags …