Christina Baltes

Danke, Herr Kollege Maaß, für Ihren Redebeitrag, aber ich bitte Sie, in Zukunft das Wort „asozial“ in Ihren Reden zu unterlassen. - Als nächster Redner hat von der AfD-Fraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Herr Kollege Schäfer, danke für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Abgeordnete David Maaß von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Haas, für die Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Das Wort hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Abgeordneter Raphael Schäfer.

Danke, Herr Kollege Schaufert, für die Begründung der Anträge der AfD-Landtagsfraktion. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Danke, Frau Kollegin Wagner-Scheid für die Begründung des Antrags der CDU ‑ Landtagsfraktion. Zur Begründung der Anträge der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Thielen, für Ihren Redebeitrag. - Ich bitte um Ruhe! - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen, ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit hat mit der Drucksache 17/630 - neu - einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir …

Vielen Dank, Frau Kollegin Meiser, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat erneut Herr Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Danke, Herr Kollege Becker, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin hat für die SPD-Landtagsfraktion Frau Stephanie Meiser das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Löw, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun Herr Carsten Becker von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke für Ihren Wortbeitrag, Herr Kollege Thielen. - Als nächster Redner hat nun Herr Stefan Löw von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke dem Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun von der CDU-Fraktion Herr Stefan Thielen.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. ‑ Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/555. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Ich danke dem Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/552. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Wir fahren fort in unserer heutigen Sitzung und kommen zu Punkt 8 der Tagesordnung: Zweite Lesung des Gesetzes zur Neuregelung und Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Drucksache 17/552) Zur Berichterstattung erteile ich dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Abgeordneten Alwin Theobald, das Wort. Abg. Theobald (CDU), Berichterstatter: …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Nicht völlig unterwartet befassen wir uns im heutigen Plenum erneut mit einem Antrag der AfD zur Änderung der Verfassung. Nicht unerwartet, weil die AfD, namentlich Herr Dörr, bereits im Mai-Plenum, am 17.05.2023, in seiner Rede angekündigt hat, dass …

Danke, Frau Wagner-Scheid. - Als nächster Redner hat nun der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost, das Wort.

Danke, Herr Becker, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin hat nun für die CDU-Landtagsfraktion Frau Anja Wagner-Scheid das Wort.

Danke, Herr Haas, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun für die AfD-Landtagsfraktion Herr Carsten Becker das Wort.

Danke für die Begründung Ihres Antrages, Frau Wagner-Scheid. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun Herr Sascha Haas von der SPD-Landtagsfraktion.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/564. Wer für die Annahme der Drucksache 17/564 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. Wer ist dagegen? Wer enthält sich? Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/564 mit Stimmenmehrheit abgelehnt …